Präsemadiiling · 06.05.2001 SSW lehnt eigenständige Wirtschaftszone für Region Sønderjylland/Schleswig ab
Als wenig durchdacht und völlig unrealistisch bezeichnetete die Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag Anke Spoorendonk den Vorschlag von Danfoss-Chef Jørgen Mads Clausen, eine eigenständige Wirtschafszone zwischen Nordschleswig und Schleswig-Holstein mit niedrigen Steuerbelastungen für die Unternehmen einzurichten:
Eine Wirtschaftszone zwischen Sønderjylland und dem Landesteil Schleswig mit eigenen Steuer- und Sozialregeln würde von vielen als einen ersten Schritt der Loslösung von Dänemark angesehen und zurecht von jedem vernünftigen dänischen Politiker abgelehnt werden. Die Vorschläge von Herrn Clausen basieren daher auf Luftschlössern, die aber auch gar nichts mit der Realität hier im Grenzland zu tun haben. Wenn man beispielsweise beklagt, dass zuwenig deutsche Arbeitnehmer in Dänemark arbeiten, so hat das weniger mit den verschiedenen Sozial- und Steuersystemen zu tun als vielmehr mit den mangelnden Sprachkenntnissen. Wer in Dänemark arbeiten möchte, muss nun mal die dänische Sprache beherrschen. Da gibt es auf deutscher Seite gewaltige Defizite, so Spoorendonk.
Der SSW setzte sich intensiv für eine verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Sønderjylland und dem Landesteil Schleswig ein. Die gesamte Region habe ein großes Interesse daran, wirtschaftlich und kulturell enger zusammenzuarbeiten. Der SSW trete aber für eine pragmatische und realistische Annäherung in der Grenzregion ein. Spoorendonk wies auf folgende Forderungen des SSW zur Stärkung der Region hin:
Die kulturellen und sprachlichen Hemmnisse müssen weiter abgebaut werden. Beispielsweise sollte mehr Dänisch an den öffentlichen Schulen im Landesteil Schleswig unterrichtet werden.
Der gemeinsame Arbeitsmarkt muss weiterentwickelt werden. Dazu gehört eine gemeinsame Anlaufstelle, wo Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über die verschiedenen Steuer- und Sozialsysteme informiert werden können.
Sowohl die Verkehrs- als auch die Bildungsinfrastruktur muss in der gesamten Region verbessert werden. Beispielsweise sollten INTERREG-Mittel verstärkt genutzt werden, um die Hochschulzusammenarbeit und den grenzüberschreitenden Schienenverkehr auszubauen.
Die Wirtschaftsförderung zwischen der Stadt Flensburg, dem Kreis Schleswig-Flensburg und dem Kreis Nordfriesland sowie den Kommunen muss viel enger verzahnt werden. Erst wenn die deutsche Seite ihre Hausaufgaben gemacht habe, kann man über eine organisatorische Zusammenarbeit zwischen dem Landesteil Schleswig und Sønderjylland im wirtschaftlichen Bereich nachdenken.
