Press release · 01.04.2015 Ein bisschen schwanger geht nicht

Zum heute vom Bundeskabinett abgesegneten Fracking-Gesetzesvorschlag erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Wenn eines klar geworden sein dürfte in den Fracking-Debatten der vergangenen Jahre, dann dass die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Fracking kategorisch ablehnen. 

Nun wird die Bundesregierung dennoch einen Gesetzesvorschlag auf den Weg bringen, der am Ende nicht Fisch und nicht Fleisch ist. Ein bisschen Verbot, ein bisschen Hintertürchen. 

Nur: Ein bisschen Schwanger geht eben nicht. Und daher stellt sich die berechtigte Frage: Zählen hier noch die Interessen der Bürgerinnen und Bürger oder am Ende nur noch die der Konzerne? 

Wir vom SSW lehnen Fracking ohne wenn und aber ab. Und wir werden nicht aufhören zu kämpfen, bis sich auch auf Bundesebene die Erkenntnis durchgesetzt hat, das man Geld nun einmal nicht trinken kann.  Hoffentlich ist es dann nicht zu spät. 

Weitere Artikel

Press release · Sybilla Nitsch · 08.09.2025 Kein Aufschub für Infrastruktur im Norden!

Die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch fordert unmissverständlich: Der Bund muss den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn zwischen Niebüll und Sylt sowie die Elektrifizierungen weiterer Strecken schneller vorantreiben. Ein Aufschub bis 2045 oder gar 2050 ist für Schleswig-Holstein untragbar.

Weiterlesen

Press release · Dr. Michael Schunck · 11.09.2025 Wir brauchen einen Demenzplan 2.0

Zum heutigen Bericht der Landesregierung und der anschließenden Beratung im Sozialausschuss über den Umsetzungsstand des Demenzplans erklärt der SSW-Abgeordnete Michael Schunck:

Weiterlesen

Press release · Sybilla Nitsch · 09.09.2025 Straßensanierung: Schwarz-Grün setzt auf Pfusch am Bau

Zur Vorstellung des überarbeiteten Erhaltungsprogramms für Landesstraßen erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen