Pressemeddelelse · Jette Waldinger-Thiering · 12.02.2020 ÖPNV hat digitalen Nachholbedarf

Zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum öffentlichen Personennahverkehr erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:

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Lars Harms am Meer

Pressemeddelelse · Lars Harms · 11.02.2020 Sinnvolle Ergänzungen

Zum heute von der Landesregierung auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

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Flemming Meyer

Pressemeddelelse · Flemming Meyer · 06.02.2020 Eiskalt

Zur heutigen Beratung des SSW-Antrags zur Verbesserung der Beschäftigungssituation von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen im Sozialausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

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Pressemeddelelse · Flemming Meyer · 06.02.2020 Stell dir vor, es gilt Rauchverbot und niemand weiß es

Die Jamaika-Koalition hat heute im Sozialausschuss einen Änderungsantrag zum SSW-Entwurf für ein Rauchverbot auf Spielplätzen durchgepeitscht. Demnach soll künftig zwar ein Rauchverbot auf Spielplätzen gelten, jedoch ohne verpflichtende Hinweisschilder, wie es der SSW gefordert hatte. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

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Pressemeddelelse · Flemming Meyer · 06.02.2020 Pflegekammer: Jamaika steht vor eigenem Scherbenhaufen

Anlässlich der heutigen Demonstration gegen die Pflegekammer erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: 

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Pressemeddelelse · Lars Harms · 05.02.2020 Kemmerich muss den Weg für Neuwahlen frei machen

Zur heutigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklärt der Vorsitzende des SSW im schleswig-holsteinischen Landtag, Lars Harms:

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Pressemeddelelse · Jette Waldinger-Thiering · 05.02.2020 Allen Schülerinnen und Schülern den Besuch von NS-Gedenkstätten ermöglichen

Zur heute bekanntgegebenen Förderung der NS-Gedenkstätten in Ladelund, Ahrensbök, und Kaltenkirchen im Rahmen des Bundesprogramms „Jugend erinnert“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

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Pressemeddelelse · Flemming Meyer · 30.01.2020 Manipulativer Sprachgebrauch ist eines Ministeriums nicht würdig!

Das Gesundheitsministerium hat heute eine namentlich nicht näher gekennzeichneten Pressemitteilung zur Pflegekammer herausgegeben, in der die Begriffe „Zwangsmitgliedschaft“ und „Zwangsbeiträge“ verwendet werden. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

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Lars Harms am Meer

Pressemeddelelse · Lars Harms · 28.01.2020 Eine gute Entscheidung für die Marschbahn

Zur Entscheidung der großen Koalition in Berlin zur Wiederaufnahme der Marschbahn in das Vorbereitungsgesetz für ein Maßnahmengesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

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Pressemeddelelse · 24.01.2020 Wahlalter 16 auch im Bund umsetzen!

Die Jugendorganisation des SSW, SSWUngdom, fordert die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre auch bei Bundestagswahlen. Zu der heute stattfindenden Debatte im Schleswig-Holsteinischen Landtag sagt der SSWU Landesvorsitzende, Christopher Andresen:

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