Press release · 14.01.2014 Rot-grün-blau tut dem Land gut!

Zum heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Haushaltsabschluss für 2013 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

 


 

Rot-grün-blau tut dem Land gut! Zum ersten Mal seit 1962 schreibt eine Landesregierung in Schleswig-Holstein wieder schwarze Zahlen. Das ist allerdings kein schwarzer, sondern ein rot-grün-blauer Erfolg. Denn der Landeshaushalt 2013 ist der erste Haushalt, den SSW, SPD und Grüne allein zu verantworten haben. 

 

Damit stellt die Küstenkoalition einmal mehr unter Beweis, dass es sehr wohl möglich ist, gezielt in die Zukunft des Landes zu investieren und zugleich den Haushalt zu konsolidieren. 

 

Wir haben nämlich nicht, wie zuvor Schwarz-Gelb, die Schwächsten der Gesellschaft mit Sparflüchen belegt, um diese Zahlen zu erreichen. 

 

Ganz im Gegenteil: Wir haben die schwarz-gelbe Finanzpolitik der sozialen Kälte wieder zurück gefahren und investieren über 170 Mio. Euro extra in die Kitas, in die Straßensanierung und in unsere Hochschulen, um nur einige Beispiele zu nennen. Und trotz dieser umfangreichen Aufwendungen ist der Haushalt 2013 der erste Haushalt seit über 50 Jahren, der mit einem Überschuss abgeschlossen wurde. 

 


 


 


 


 


 


 


 


 


Weitere Artikel

Press release · Christian Dirschauer · 22.07.2026 Wohngeld kürzen heißt Armut verschärfen

Zu den Plänen der Bundesregierung, das Wohngeld deutlich einzuschränken, erklärt der SSW-Fraktionsvorsitzende im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Press release · Christian Dirschauer · 14.07.2026 INSA-Umfrage: SSW sieht sich auf Kurs

Zur aktuellen INSA-Umfrage für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion und nominierte Spitzenkandidat des SSW zur Landtagswahl, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Press release · Christian Dirschauer · 14.07.2026 Dirschauer: Dänemark-Strategie muss zeigen, was sie konkret bewirkt

Mit einer Großen Anfrage nimmt die SSW-Landtagsfraktion die Dänemark-Strategie der Landesregierung unter die Lupe. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen