Pressemitteilung · 14.01.2014 Rot-grün-blau tut dem Land gut!

Zum heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Haushaltsabschluss für 2013 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

 


 

Rot-grün-blau tut dem Land gut! Zum ersten Mal seit 1962 schreibt eine Landesregierung in Schleswig-Holstein wieder schwarze Zahlen. Das ist allerdings kein schwarzer, sondern ein rot-grün-blauer Erfolg. Denn der Landeshaushalt 2013 ist der erste Haushalt, den SSW, SPD und Grüne allein zu verantworten haben. 

 

Damit stellt die Küstenkoalition einmal mehr unter Beweis, dass es sehr wohl möglich ist, gezielt in die Zukunft des Landes zu investieren und zugleich den Haushalt zu konsolidieren. 

 

Wir haben nämlich nicht, wie zuvor Schwarz-Gelb, die Schwächsten der Gesellschaft mit Sparflüchen belegt, um diese Zahlen zu erreichen. 

 

Ganz im Gegenteil: Wir haben die schwarz-gelbe Finanzpolitik der sozialen Kälte wieder zurück gefahren und investieren über 170 Mio. Euro extra in die Kitas, in die Straßensanierung und in unsere Hochschulen, um nur einige Beispiele zu nennen. Und trotz dieser umfangreichen Aufwendungen ist der Haushalt 2013 der erste Haushalt seit über 50 Jahren, der mit einem Überschuss abgeschlossen wurde. 

 


 


 


 


 


 


 


 


 


Weitere Artikel

Rede · Christian Dirschauer · 10.12.2025 Haushalt 2026: Wir wollen ein solidarisches Schleswig-Holstein

„Als SSW haben wir konkrete Erfolge für Kultur und Minderheiten (Dänisch, Friesisch, Niederdeutsch, Petuh) sowie für soziale Projekte wie "Teddy braucht Hilfe" durchgesetzt, werden aber auch künftig nicht nachlassen, die notwendigen Debatten über mehr soziale Gerechtigkeit und eine faire Finanzierung unseres Landes über die Einnahmeseite zu führen.“

Weiterlesen

Rede · Sybilla Nitsch · 11.12.2025 Der Bund muss endlich alle Informationen auf den Tisch legen!

„Wir haben als gewählte Abgeordnete dieses Parlamentes einen Anspruch auf vollumfängliche Informationen zum Thema Northvolt. Wir sind doch hier in Schleswig-Holstein nicht die Marionetten der Bundesregierung, die man tanzen lassen kann, wie es einem gerade passt. “

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 11.12.2025 Neurodivergenzen bei Schülern mehr mitdenken!

„Maßnahmen im Sinne neurodivergenter Schülerinnen und Schüler sind Maßnahmen, die Allen zugutekommen. Mehr Lehrkräfte, mehr multiprofessionelle Teams, kleinere Klassen oder Lerngruppen. Es muss uns doch um eine möglichst individuelle Betrachtung jedes einzelnen Kindes gehen.“

Weiterlesen