Zur Ernennung Lübecks zur „Stadt der Wissenschaft 2012“ durch den Stifterverband der deutschen Wissenschaft erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

„Wir gratulieren Lübeck herzlich zur Ernennung zur Stadt der Wissenschaft 2012. Dieser Titel ist nicht zuletzt der verdiente Lohn der Hochschulen, Studierenden, Bürger, Lokalpolitiker und Unternehmen, die im letzten Jahr erfolgreich gegen die Zerstörung der Universität Lübeck gekämpft haben. Die schwarz-gelbe Koalition, die sich jetzt in überschwänglichen Glückwunschtelegrammen ergeht, sollte heute ganz schön rote Ohren haben. Wenn es nach ihrer Landesregierung gegangen wäre, wäre der Wissenschaftsstandort Lübeck heute in seiner Existenz gefährdet.“

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Der Norden erzeugt zwar viel grünen Strom, doch beim Preis ist das nicht spürbar. Eine Lösung wäre es, Deutschland in Strompreiszonen einzuteilen, wie es europäische Netzbetreiber und Experten immer wieder anmahnen. Die SSW-Fraktion fordert nun eine Bundesratsinitiative, um den Druck aus Schleswig-Holstein in Berlin zu erhöhen (Drucksache 20/3401).

Zur Einschätzung der Energieökonomin Prof. Claudia Kemfert zum LNG-Terminal Brunsbüttel (NDR-Beitrag vom 25. Juni) erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Stärkung der Tarifbindung (Drucksache 20/3317) erklärt der Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: