Pressemitteilung · 30.06.2017 Die Ehe für alle kommt – und das ist auch gut so

Zum Abstimmungsergebnis im Bundestag über die Ehe für alle erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Heute ist ein historischer Tag, nicht nur für alle Schwulen und Lesben in der Republik, sondern für die Gesellschaft insgesamt.  
Zum wiederholten Mal in der Nachkriegsgeschichte ist es gelungen, hohe Mauern einzureißen, Ausgrenzung und Isolation zu beenden. Das verdient Respekt. Vor den vielen Schwulen und Lesben, die jahrzehntelang gegen Diskriminierung auf die Straße gingen und sich engagiert durch unwürdige Debatten ewig Gestriger boxten. Respekt auch vor Politikern wie Volker Beck, der ihnen im Bundestag eine starke Stimme gab. Respekt vor den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die dem #Ehefüralle-Zug zuletzt so viel Tempo gemacht haben, dass selbst die Unionsführung sich ihm nicht mehr in den Weg zu stellen vermochte. 

Die Ehe für alle kommt – und das ist auch gut so. Doch bei aller Euphorie dürfen wir nicht vergessen: Die Mauer, die heute zu Fall gebracht wurde, ist aus Papier und Paragraphen. Die Mauern, die noch stehen, befinden sich in den Köpfen der Menschen. Die Erklärung der Kanzlerin zu ihrem Abstimmungsverhalten hat dies noch einmal deutlich gezeigt.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Sybilla Nitsch · 10.04.2026 Schadensbegrenzung ist kein politischer Erfolg – Die Westküste braucht jetzt Verlässlichkeit

Zur Medienberichterstattung, dass ein Teil der Northvolt-Anleihe an Bund und Land zurückfließen wird, erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion,Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 10.04.2026 Klimageld jetzt einführen – soziale Schieflage beenden

Der SSW hat jetzt einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, sich über den Bundesrat für die Einführung eines Klimageldes einzusetzen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 07.04.2026 Gesunde Ernährung darf kein Luxus sein

Der SSW hat heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel auf 0 Prozent fordert. Ziel ist es, die Menschen spürbar zu entlasten und gesunde Ernährung für alle bezahlbar zu machen. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Dirschauer:

Weiterlesen