Press release · 30.06.2017 Die Ehe für alle kommt – und das ist auch gut so

Zum Abstimmungsergebnis im Bundestag über die Ehe für alle erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Heute ist ein historischer Tag, nicht nur für alle Schwulen und Lesben in der Republik, sondern für die Gesellschaft insgesamt.  
Zum wiederholten Mal in der Nachkriegsgeschichte ist es gelungen, hohe Mauern einzureißen, Ausgrenzung und Isolation zu beenden. Das verdient Respekt. Vor den vielen Schwulen und Lesben, die jahrzehntelang gegen Diskriminierung auf die Straße gingen und sich engagiert durch unwürdige Debatten ewig Gestriger boxten. Respekt auch vor Politikern wie Volker Beck, der ihnen im Bundestag eine starke Stimme gab. Respekt vor den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die dem #Ehefüralle-Zug zuletzt so viel Tempo gemacht haben, dass selbst die Unionsführung sich ihm nicht mehr in den Weg zu stellen vermochte. 

Die Ehe für alle kommt – und das ist auch gut so. Doch bei aller Euphorie dürfen wir nicht vergessen: Die Mauer, die heute zu Fall gebracht wurde, ist aus Papier und Paragraphen. Die Mauern, die noch stehen, befinden sich in den Köpfen der Menschen. Die Erklärung der Kanzlerin zu ihrem Abstimmungsverhalten hat dies noch einmal deutlich gezeigt.

Weitere Artikel

Press release · Sybilla Nitsch · 13.05.2026 Northvolt: Bericht legt fahrlässiges Handeln der Regierung offen

Zur heutigen Veröffentlichung des LRH-Sonderberichts „Northvolt“ erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Press release · Christian Dirschauer · 12.05.2026 Haushaltskrise fällt nicht plötzlich vom Himmel

Zur Mai-Steuerschätzung und den angekündigten Belastungen für den Landeshaushalt erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Speech · Sybilla Nitsch · 08.05.2026 Sonntagseinkauf pragmatisch weiterentwickeln

„Statt auf starre Grenzwerte bei Fläche und Einwohnerzahl zu setzen, sollten wir die Sonntagsöffnung personalloser Märkte dort ermöglichen, wo sie dem tatsächlichen Bedarf der Menschen vor Ort entspricht.“

Weiterlesen