Der SSW-Landtagsabgeordnete Anke Spooredonk freut sich über Erfolge des SSW bei den Haushaltsberatungen des Landtages zugunsten von Folk Baltica und der Frauenförderungen:

„Wir konnten erreichen, dass die Zuschüsse für Folk Baltica in 2007 um 10.000,- € und in 2008 um 30.000,- € erhöht werden. Damit ist die finanzielle Zukunft des Festivals, das ja eines der kulturellen Leuchttürme des Grenzlandes ist, erst einmal gesichert. “
Spoorendonk begrüßte auch, dass sich die Landesregierung bei der Frauenförderung bewegt hat. „Die Kürzung bei den Frauenberatungsstellen wird nun doch teilweise rückgängig gemacht und auch die Finanzierung der Beratungsstellen „Frau und Beruf“ ist gesichert. Dafür hatte sich der SSW eingesetzt und die regierungstragenden Fraktionen sind uns mit ihren Anträgen in dieser Frage entgegen gekommen,“ so Spoorendonk.

Weitere Artikel

In seinem Antrag „Solidarität mit den kurdischen Minderheiten“ hatte sich der SSW für eine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des geltenden PKK-Betätigungsverbots ausgesprochen. In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses lehnten Jamaika und SPD nicht nur eine schriftliche Anhörung zum Thema ab, sondern auch den Antrag in der Sache. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zum aktuellen Antrag des SSW zur Stärkung der Volkshochschulen im Land sagt die weiterbildungspolitische Sprecherin Jette Waldinger-Thiering: 

Zum heute von der Landesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf 2021 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: