Zur Ankündigung, die HSH Nordbank sei bereit Steuerrückzahlungen für die cum-ex-Geschäfte zu leisten, erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:

Dass die HSH Nordbank in diesem Fall selbst Aufarbeitung und Aufklärung über frühere Geschäftspraktiken betrieben hat und jetzt eine korrigierte Steuererklärung mit Blick auf eine Rückzahlung vorlegen will, ist moralisch gesehen zwar eine Selbstverständlichkeit. Es zeigt aber auch, dass mit dem neuen Vorstand auch eine andere Philosophie Einzug in das Institut gehalten hat: Eine, die nach all den Jahren wieder darauf setzt, Vertrauen zu schaffen, statt es zu verzocken. Das ist durchaus anerkennenswert.

Weitere Artikel

Pflegende Angehörige leisten den Mammutanteil der häuslichen Pflege. Häufig reduzieren sie dafür ihre Arbeitszeit oder geben den Job ganz auf, wodurch ihre finanzielle und soziale Absicherung bröckelt. Die SSW-Fraktion fordert die Landesregierung mit einem Antrag (Drucksache 20/4772) auf, die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu verbessern und pflegende Angehörige zu stärken. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Christian Dirschauer:

Zur heutigen Vorstellung des Berichts der Bürgerbeauftragten erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Heute wurden die Ergebnisse der Pisa-Studie vorgestellt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering: