Press release · 20.07.2016 Unser schärfstes Schwert gegen Radikalisierung sind die Werte, für die wir stehen

Zur Debatte über religiös motivierte Gewalt (TOP 52B) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Religiös motivierte Gewalt welcher Art auch immer ist nicht hinzunehmen und gehört mit allen Mitteln des Gesetzes bekämpft. Wir müssen den Menschen, die zu uns flüchten,  Ausbildung, Arbeit und das Erlernen der deutschen Sprache ermöglichen.

Allerdings sollte man sich hüten, aus Einzelfällen wie jenem in Würzburg allgemeingültige Lösungen wie eine massive Ausweitung des Sicherheitsapparats oder gar Einschnitte in die Grundrechte der Menschen abzuleiten. 

Klar ist: Es darf keine falsch verstandene Toleranz gegenüber der Missachtung unserer Werte geben. Diese Werte müssen wir dann aber auch selbst vorleben und verteidigen. Und dies bedeutet: Frauen sind gleichberechtigt, Religion ist keine Grundlage für Rechtsprechung. 

Wir müssen alles dafür tun, um sie in unsere Gesellschaft zu integrieren. Denn unser schärfstes Schwert gegen Radikalisierung sind die Werte, für die wir stehen. 

Weitere Artikel

Press release · Christian Dirschauer · 12.05.2026 Haushaltskrise fällt nicht plötzlich vom Himmel

Zur Mai-Steuerschätzung und den angekündigten Belastungen für den Landeshaushalt erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Speech · Sybilla Nitsch · 08.05.2026 Sonntagseinkauf pragmatisch weiterentwickeln

„Statt auf starre Grenzwerte bei Fläche und Einwohnerzahl zu setzen, sollten wir die Sonntagsöffnung personalloser Märkte dort ermöglichen, wo sie dem tatsächlichen Bedarf der Menschen vor Ort entspricht.“

Weiterlesen

Speech · Jette Waldinger-Thiering · 08.05.2026 Ersatzschulen nicht am ausgestreckten Arm verhungern lassen!

„Während die Sachkosten für die öffentlichen Schulen laufend angepasst werden, bekommen die Ersatzschulen, Schülerkostensätze basierend auf historischen Sachkosten Berechnungen. In einigen Kommunen kommt es zwischen den Sachkostenbeträgen für Schüler einer öffentlichen Schule und Schülern einer Ersatzschule zu einer erheblichen Differenz zu Lasten der Ersatzschulen.“

Weiterlesen