Präsemadiiling · 30.01.2015 Wir hören nicht auf zu kämpfen, bis Fracking verboten ist

Zur Ankündigung von Umweltminister Robert Habeck, sich für eine Anti-Fracking-Länderklausel stark zu machen erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Ich begrüße ausdrücklich den Vorstoß des Umweltministers. Wenn die Menschen sich schon nicht darauf verlassen können, dass der Bund einen Riegel vor diese hochbrisante Technologie schiebt, dann müssen zumindest die Länder in die Lage versetzt werden, es zu tun. Denn Fracking ist und bleibt ein Verbrechen an der Natur und an den Menschen. 

Erfreulich ist die Ankündigung des Kollegen Heiner Rickers, dass die CDU-Fraktion den Vorstoß des Ministers unterstützen will. Mal schauen, ob ihr Landesvorsitzender Ingbert Liebing davon zu überzeugen ist. Sein Abstimmungsverhalten der letzten Jahre in Sachen Energie und Umwelt liest sich leider ja eher so: 

AKW-Laufzeitverlängerung: Zugestimmt

Kürzung der Solarförderung: Zugestimmt

Unterirdische Speicherung von CO2: Zugestimmt 

Fracking-Moratorium: Abgelehnt

Für die Küstenkoalition gilt nach wie vor: Wir werden nicht aufhören zu kämpfen, bis Fracking in Schleswig-Holstein effektiv verboten ist. 

Weitere Artikel

Präsemadiiling · Flemming Meyer · 06.07.2020 Endlich: Bundesregierung kritisiert Türkei für Verletzung der Menschenrechte

Zur Pressemeldung, dass die Bundesregierung den türkischen Einmarsch in die syrische Kurdenregion erstmals heftig kritisiert, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, MdL Flemming Meyer:

Weiterlesen

Präsemadiiling · Lars Harms · 26.06.2020 SSW gratuliert dem Sydslesvigsk Forening

Zum 100-jährigen Bestehen des kulturellen Dachverbands der dänischen Minderheit erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen
Lars Harms am Meer

Präsemadiiling · 25.06.2020 Der Ministerpräsident muss endlich reinen Tisch machen

Nach heute erfolgter Akteneinsicht zum Grote-Rauswurf erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen