Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses in Sachen Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Landtag, Lars Harms:

Zur heute vom Landesverfassungsgericht dargelegten Begründung für den abgelehnten Eilantrag gegen die Anhebung der Mindestfraktionsstärke in größeren Kommunalvertretungen erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Zur Ankündigung von Finanzministerin Monika Heinold, die erst kürzlich verhängte Haushaltssperre in der kommenden Woche wieder aufheben zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher des SSW, Lars Harms:

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der Fraktionsvorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

"Es ist wichtig, dass wir die richtigen Lehren aus dieser Riesenherausforderung für Staat und Gesellschaft ziehen. Und es ist und bleibt mindestens genauso wichtig, dass wir all denjenigen helfen, die bis heute an den Auswirkungen der Pandemie leiden. Und nicht zuletzt, weil die Beauftragte mit ihrem Team diese Hilfestellung gibt, möchte ich mich herzlich bei Samiah El Samadoni und ihren Mitarbeitenden für ihren unermüdlichen Einsatz bedanken."