Eigentlich wollte die EU-Kommission die Mittel für grenzüberschreitende INTERREG-Programme kürzen. Doch nun hat das Europa-Parlament einem Änderungsantrag zugestimmt, der gar eine Aufstockung vorsieht. Hierzu erklärt die europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Zur heutigen Beratung im Wirtschaftsausschuss zur Errichtung einer landeseigenen Netzagentur erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zur heutigen Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Thema eSports erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die Jamaika-Koalition hat heute im Wirtschaftsausschuss ihr umstrittendes Vergabegesetz durchgedrückt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:

Zur Ankündigung des Verfassungsschutzes die AfD bundesweit als Prüffall einzustufen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: