Press release · 04.02.2015 Da kann einem nur noch schlecht werden

Zu den heutigen Äußerungen des CDU-Abgeordneten Axel Bernstein (Pressemitteilung Nr. 56/15) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Es ist schon bezeichnend: Während Landtagspräsident Klaus Schlie seit geraumer Zeit einen ordentlichen parlamentarischen Umgang miteinander anmahnt, wirft die CDU-Fraktion wahllos mit haltlosen Anschuldigungen um sich, bis die Schwarte kracht.

Das unterirdische Niveau, auf das sich Axel Bernstein heute während und im Anschluss an die Ausschusssitzung begeben hat, verdient einen Kommentar:

Bereits im Ausschuss erkannte Ministerpräsident Albig die perfide Absicht, die hinter Axel Bernsteins Frageformulierungen standen. Torsten Albig sprach seine Vermutung offen an und erklärte unzweideutig, dass er sich selbstverständlich um das Wohlergehen des angesprochenen JVAMitarbeiters sorge und davon ausgehe, dass alles getan werde, um dem Mitarbeiter die richtige Hilfe zukommen zu lassen zu.

Auch Anke Spoorendonk versicherte mehrmals und mit Nachdruck – im Beisein Axel Bernsteins - dass sie den heute erstmals bekannt gewordenen Hinweis des Kollegen Dudda sehr ernst nehme und unverzüglich anordnen werde, dass dieser geprüft wird.

Dass sich Axel Bernstein vor diesem Hintergrund nicht zu schade ist, auch diese Thematik zu instrumentalisieren, lässt in so tiefe politische Abgründe blicken, dass einem nur noch schlecht werden kann. 

Weitere Artikel

Speech · Christian Dirschauer · 12.11.2026 Gesunde Ernährung darf keine Frage des Geldbeutels sein

„Gesunde Ernährung darf kein Privileg sein. Sie muss für alle Menschen in Schleswig-Holstein möglich sein – unabhängig vom Einkommen und vom Wohnort.“

Weiterlesen

Speech · Christian Dirschauer · 12.11.2026 Gute Kitas und bezahlbare Kitas - wir brauchen beides!

„Wir müssen der frühkindlichen Bildung endlich den Stellenwert geben, der ihr zusteht!“

Weiterlesen

Speech · Christian Dirschauer · 12.11.2026 Familien brauchen Verlässlichkeit und keine Kompromissformeln

„Sie erklären den Erhalt für wünschenswert und beantragen trotzdem schon den Kompromiss, bevor Sie überhaupt eine klare Verhandlungsposition benennen. Sie wollen einigermaßen das Richtige, beantragen das Ungefähre und nehmen das Schlechtere in Kauf.“

Weiterlesen