Press release · 26.01.2015 Einfach nur zum Fremdschämen

Zur heutigen Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann zur Situation am UKSH Kiel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:


Frau Rathje-Hoffmann sollte sich wirklich überlegen, ob die Situation am UKSH ein geeignetes Thema ist, um sich parteipolitisch an der Landesregierung abzuarbeiten. Die haltlosen Anschuldigungen und fachfremden Ratschläge der CDU-Abgeordneten helfen weder den Familien, die sich um ihre Angehörigen sorgen, noch den Experten, die derzeit alles tun, um den Keim im UKSH zu isolieren, noch Ministerin Alheit. Die hat sich in ihrem Umgang mit der Situation nun wirklich nichts vorzuwerfen - so viel Öffentlichkeitsarbeit und Verantwortungsbewusstsein ist vorbildlich. Ideenlosigkeit ist eine Sache, aber was die CDU hier abliefert, ist einfach nur zum Fremdschämen. 

Weitere Artikel

Press release · Christian Dirschauer · 30.09.2026 Minderheitenberichte: Jetzt ist der Erhalt auch parlamentarisch festgezurrt

Der Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat heute den gemeinsamen Änderungsantrag von SSW, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Erhalt der kommunalen Minderheitenberichte beschlossen. Damit ist die ursprünglich von der Landesregierung geplante Streichung der Berichtspflicht vom Tisch. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Press release · Sybilla Nitsch · 01.10.2026 Schwarz-Grün muss beim Antidiskriminierungsgesetz deutlich nachbessern

Zur heutigen mündlichen Anhörung im Sozialausschuss zum Koalitionsentwurf für ein Antidiskriminierungsgesetz erklärt die SSW-Abgeordnete Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Press release · Christian Dirschauer · 01.10.2026 Christian Dirschauer: Schwarz-Grün zieht bei der Daseinsvorsorge die falsche Grenze

Der Finanzausschuss hat heute Änderungen am kommunalen Haushaltsrecht beschlossen. Dabei übernimmt die schwarz-grüne Koalition die vom SSW geforderte Aufnahme der Schwimmbäder, lehnt Bibliotheken, Frauenhäuser und Tierheime aber weiter ab. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen