Die Landtagsabgeordneten Caroline Schwarz, CDU, und Anke Spoorendonk, SSW erklären gemeinsam: „Trotz intensiver Verhandlungen mit der rot-grünen Landtagsfraktion ist es nicht gelungen, den Tagesordnungspunkt „Haus der Geschichte“ auf die nächste Sitzung nach der Sommerpause zu vertagen.“ Formell muss dieser Antrag nun von den beiden Abgeordneten zurückgezogen und neu beantragt werden. Hintergrund ist, dass der durch die aktuelle Änderung des Sitzungsablaufes vorgesehen Top zum Haus der Geschichte jetzt zum vorletzten Tagesordnungspunkt am späten Freitag Nachmittag im Landtag gerutscht ist. Die beiden Landtagsabgeordneten Caroline Schwarz und Anke Spoorendonk sind der Auffassung, dass dadurch diesem wichtigen – bisher gemeinsam getragenen – Vorhaben ungenügend Rechnung getragen wird. „Wir stehen in der Pflicht, gegenüber der Öffentlichkeit das Thema „Haus der Geschichte“ für Schleswig-Holstein angemessen zu behandeln.“ Der von SSW und CDU eingebrachte Antrag soll bereits im August erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden. „Die Zwischenzeit werden wir nutzen, um auch die anderen Fraktionen wieder ins Boot zu holen. Das schulen wir all denen, die sich für ein Haus der Geschichte mit Fachkunde und Herzblut engagiert haben.“

Weitere Artikel

Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig, die Zuweisungsbescheide für Abfälle aus dem Rückbau des Atomkraftwerks Brunsbüttel aufzuheben, erklärt die kernkraftpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Zum aktuellen Bericht der Landesregierung zur Landeshafenstrategie (Drucksache 20/3830) erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

„Nicht weniger Klassen bilden und die Klassenfrequenz erhöhen, nein, mehr Klassen bilden mit weniger Schülerinnen und Schülern und die Stellenversorgung trotzdem aufrecht erhalten, das müssen wir schaffen.“