Die SSW-Landtagsgruppe hat die Flensburger Schiffbaugesellschaft besucht, um sich über die aktuelle Lage der Flensburger Werft zu informieren. Nach Gesprächen mit der Unternehmensleitung und dem Betriebsrat der FSG erklären die SSW-Abgeordneten Anke Spoorendonk und Silke Hinrichsen:

„Es ist erfreulich zu sehen, dass es der FSG gut geht, obwohl der Schiffbau sich weltweit in stürmischen Zeiten befindet. Es ist ein großer Lichtblick für die Region, dass die Arbeitsplätze an der Werft mindestens bis 2009 gesichert sind und dass junge Menschen dort nach wie vor Ausbildung finden. Die FSG beweist mit ihrer Innovation und Forschung, dass Werften hochmoderne Industrie sein können.“

Für uns geht es vor allem darum, dass die Werften die richtigen politischen Rahmenbedingungen bekommen, um gegen die hoch subventionierte internationale Konkurrenz bestehen zu können. Deshalb setzt der SSW sich dafür ein, dass die Werftenhilfe von Land und Bund in vollem Umfang weitergeführt werden. Außerdem müssen die Werften darin unterstützt werden, durch Forschung und Innovation den deutschen Schiffbau weiter zu entwickeln.“

An dem Besuch nahm neben den Abgeordneten Anke Spoorendonk, Silke Hinrichsen und Lars Harms auch der SSW-Ratsherr Edgar Möller teil. Sie sprachen u. a. mit dem Geschäftsführer Fred Garbe und dem FSG-Betriebsratsvorsitzenden Hans-Gerhard Leu.

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„Erstens: Das Land schützt die Rechte und Interessen pflegebedürftiger Menschen und pflegender Angehöriger…Zweitens: Kinderrechte…Wer heute Kindern eine Stimme gibt, stärkt die Demokratie von morgen…Drittens: Dass im Entwurf nun das kulturelle Erbe, insbesondere das der nationalen Minderheiten und Volksgruppen sowie der jüdischen Kultur, unter den Schutzauftrag des Landes gestellt wird, ist ein großer Fortschritt.Viertens: Mit der Einführung der Verfassungsbeschwerde sagen wir als Land: Wir trauen unseren Bürgerinnen und Bürgern zu, ihre Rechte selbst in Anspruch zu nehmen.“

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Digitaler Masterplan Kultur 2.0 (Drs. 20/3599)

„Es ist nicht unsozial, über die Folgen für die Mieter zu sprechen. Es ist sozial, sich der Realität in dieser Frage zu stellen. Es ist nicht unsozial, über die notwendigen Investitionen in den Wohnungsbau zu sprechen und die Kosten zu bewerten. Es ist sozial, sich dem Ausmaß bewusst zu werden und über Lösungen und Fördermittel zu sprechen.