Der SSW fordert, dass der Landtag sich mit den jüngst bekannt gewordenen Missständen in schleswig-holsteinischen DRK-Pflegeheimen beschäftigt. Die SSW-Landtagsabgeordnete Silke Hinrichsen hat beantragt, das Thema auf die Tagesordnung des Sozialausschusses am 10. Juni zu setzen.

„Angesichts der katastrophalen Zustände in einigen Pflegeheimen muss die Regierung dem Parlament berichten, wie das Land dazu beitragen will, solche Missstände zu verhindern.

Die Landesregierung hat mit dem PLAISIR-Modellprojekt im Kreis Segeberg untersuchen lassen, wie viel Personal ein Pflegeheim braucht. Dabei wurde deutlich, dass die Einrichtungen mehr Personal benötigen, um modernen Standards gerecht zu werden. Leider ist PLASIR danach in der Schublade verschwunden.

Bisher hat niemand PLAISIR wieder herausgeholt, weil eine Umsetzung teuer wird. Wenn wir aber eine humane Pflege wollen, dann müssen die Kostenträger auch die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellen.

Es ist unerträglich, dass ein Altern in Würde immer wieder aus Kostengründen vertagt wird. Deshalb muss die Landesregierung sich auf Bundesebene stärker dafür einsetzen, dass die beteiligten Spitzenverbände sich endlich bewegen“, fordert Silke Hinrichsen.

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„Auf Helgoland, so berichtet der Friesenrat, tragen Familien und Ehrenamtliche die Weitergabe des Helgoländischen weitgehend allein. Das zeigt, worum es hier geht: Minderheitensprachen sind keine Folklore, sondern gelebte Identität und Teilhabe. Wir sollten die Landesregierung daran messen, welche konkreten Verbesserungen bis zum nächsten Monitoring bei den Menschen ankommen.“

„Viele Menschen mit Behinderungen arbeiten, zahlen Steuern und leisten ihren Beitrag zu unserem gemeinsamen Wohlstand. Die zusätzlichen Kosten ihrer Behinderung dürfen dabei nicht allein an ihnen hängen bleiben. Daher müssen die Pauschbeträge steigen und künftig regelmäßig angepasst werden.“

"Wir dürfen unsere Hochschulen nicht noch weiter belasten. Statt den Druck durch Flächeneinsparung zu erhöhen, sollten wir die Hochschulen mit allen verfügbaren Mitteln unterstützen und fördern."