Pressemitteilung · Lars Harms · 25.06.2024 Viel Erfolg, Silke Schneider

Zur Personalie Silke Schneider als Nachfolgerin für die scheidende Finanzministerin Monika Heinold erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Dr. Silke Schneider ist gewiss keine Unbekannte. Sie war bereits Staatssekretärin in Habecks Umweltministerium in der Küstenkoalition, wo wir gut mit ihr zusammen gearbeitet haben. Und auch im Finanzministerium war sie bereits als Staatssekretärin tätig, verfügt also über umfangreiche Kenntnisse über den Landeshaushalt. Insofern haben Die Grünen mit Silke Schneider gutes Geschick bewiesen bei der Nachfolge für Monika Heinold.
Wir vom SSW wünschen Silke Schneider viel Erfolg und setzen darauf, dass sie das Parlament ebenso auf Augenhöhe einbinden wird, wie es Ministerin Heinold stets getan hat.  
 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Lars Harms · 11.07.2024 Ein bitterer Tag für die Minderheitensprachen

In einem Änderungsantrag zum neuen Hochschulgesetz (20/1526) hat sich der SSW für eine Sonderregelung bei der Besetzung von Professuren in Regional- und Minderheitensprachen eingesetzt. Dieser wurde heute im Bildungsausschuss abgelehnt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 11.07.2024 Der Haushalt 2024 ist verfassungskonform

Zur Ankündigung der Fraktionen von SPD und FDP, den Landeshaushalt 2024 durch das Landesverfassungsgericht überprüfen zu lassen, erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 04.07.2024 Schwarz-Grün darf den Feuerwehren nicht den Hahn abdrehen!

Die Richtlinie zur Förderung von Feuerwehrhäusern gilt noch bis Ende des kommenden Jahres. Der Fördertopf ist allerdings längst ausgeschöpft, und ein neuer ist auch nicht geplant, wie die Landesregierung jetzt auf Anfrage des SSW-Fraktionsvorsitzenden Lars Harms mitgeteilt hat (Drucksache 20/2256).

Weiterlesen