Press release · 31.10.2011 Mindestlohn: Maßstab ist ein auskömmliches Leben

Zur Kehrtwende der CDU beim Thema Mindestlohn erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer:

„Spät aber endlich hat die CDU kapiert, dass es pervers ist, wenn Millionen von Menschen in unserem Land nicht einmal mehr von einem Vollzeitjob leben können und auf staatliche Aufstockung angewiesen sind. Als Maßstab für einen Mindestlohn darf aber nicht der niedrigste Tarif dienen, den man nun finden kann. Wir brauchen ein flächendeckendes Mindestlohnniveau, das Arbeitnehmern und ihren Familien ein auskömmliches Leben ermöglicht. Ansonsten wird der Sinneswandel der CDU keinen ernsthaften Beitrag zur Auflösung des Niedriglohnsektors leisten können.“


Weitere Artikel

Press release · Christian Dirschauer · 11.07.2026 Bundesregierung belastet Kranke und Familien

Zu den Plänen der Bundesregierung für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Press release · Christian Dirschauer · 13.07.2026 Ein riesiger Rückschritt für Alleinerziehende!

Zur Rolle rückwärts von Bundesfamilienministerin Karin Prien beim Unterhaltsvorschuss für Jugendliche erklärt der sozialpolitische Sprecher und Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Press release · Sybilla Nitsch · 10.07.2026 Ohne Kohle nützt der beste Plan für Bus und Bahn nichts

Zum neuen landesweiten Nahverkehrsplan erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen