Heute wurde bekannt, dass das evangelische Flensburger Diako-Krankenhaus in Kürze vom katholischen Träger Malteser übernommen wird und dieser auch die alleinige Trägerschaft des neuen Fördeklinikums innehaben wird. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion und Flensburger Abgeordnete, Christian Dirschauer:
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zur wirtschaftlichen Bedeutung des Tourismus aus Dänemark für Flensburg (Drucksache 20/3965) erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Flensburger Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer:
Trotz massiver Schäden durch die Ostseesturmflut im Oktober 2023 hat Schleswig-Holstein einen Großteil der vom Bund bereitgestellten Hilfen nicht genutzt. Christian Dirschauer, Vorsitzender der SSW-Landtagsfraktion, und der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler erheben deshalb deutliche Vorwürfe gegen die Landesregierung.
Zu den Forderungen von Energieminister Tobias Goldschmidt nach einer schnellen Abkehr von US-Flüssiggas und mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien (SHZ-Ausgabe vom 6. Januar) erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zur Feststellung der Kommunalaufsicht, dass die Auflösung des Flensburger Seniorenbeirats rechtswidrig war, erklärt der Flensburger Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer:
Zum Entwurf der Landesregierung für eine Landesverordnung zu Drug-Checking (Unterrichtung 20/305) erklärt der sozialpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:
Zum aktuellen Bericht der Landesregierung zur Landeshafenstrategie (Drucksache 20/3830) erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig, die Zuweisungsbescheide für Abfälle aus dem Rückbau des Atomkraftwerks Brunsbüttel aufzuheben, erklärt die kernkraftpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Mit dem Haushalt 2026 stellt das Land bis 2031 insgesamt 20 Millionen Euro aus den Mitteln des Sondervermögens des Bundes für den Eisenbahnknoten Flensburg bereit. Finanziert werden damit unter anderem der Innenstadtbahnhof sowie der Fernzughalt in Flensburg-Weiche.
Zur heutigen Vorstellung des neuen Kinderrechte-Index durch das Deutsche Kinderhilfswerk erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: