Die Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag Anke Spoorendonk, begrüßte heute in Flensburg die kürzlich erfolgte offizielle Nominierung von Johannes Rau zum Kandidaten der SPD zur Wahl des Bundespräsidenten. Schleswig-Holstein stehen bei der Wahl zum Bundespräsidenten 23 Stimmen zur Verfügung. Die Wahl der Mitglieder zur 11. Bundesversammlung wird voraussichtlich in der 32. Tagung des Landtages Ende März durchgeführt:

"Mein Vorgänger Karl Otto Meyer nahm an den letzten beiden Bundesversammlungen zur Wahl des Bundespräsidenten teil. Dadurch wurde dem SSW die Möglichkeit eingeräumt, auch der Stimme der Minderheiten Gehör zu verschaffen. Ich hoffe, daß sich diese Tradition fortsetzen läßt."

Sollte der SSW wieder die Gelegenheit bekommen, an der Bundesversammlung teilzunehmen, so werden diese Möglichkeit gerne wahrnehmen, so Spoorendonk .

"Der amtierende Bundespräsident Roman Herzog hat gute Arbeit geleistet. Wir haben uns besonders über den gemeinsamen Besuch von Bundespräsident Herzog und der dänischen Königin Margrethe im Grenzland gefreut. Damit hat der Bundespräsident sein Interesse für die Minderheiten auf beiden Seiten der Grenzen gezeigt. Johannes Rau könnte durch seine ausgleichende und integrative Art die erfolgreiche Arbeit von Roman Herzog fortsetzen. Aus unserer Sicht wäre es wichtig, daß sich ein neuer Bundespräsident auch verstärkt um die Situation unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger kümmert. Herr Rau wäre dazu der geeignete Kandidat," so Anke Spoorendonk.

Weitere Artikel

Zur heutigen Beratung im Finanzausschuss zum Antrag der Stadt Flensburg auf Fördermittel für den Neubau der abgesackten Kaikante erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, der Flensburger Abgeordnete Christian Dirschauer:

„Gerade Sonderfahrten als Praxisanteil sollte man beibehalten, ein Simulator kann nur bedingt Inhalte aus dem praktischen Erleben auf der Straße ersetzen. Das ist auch ein Punkt, vor dem gerade der Fahrschulverband warnt. Und entsprechend harsch ist deren Kritik an den Reformplänen, denn sie sehen die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer gefährdet.“

„Schule soll ein sicherer Ort sein. Für alle. Für queere Jugendliche ist sie es oftmals nicht.“