Die Flensburger SSW-Abgeordnete Silke Hinrichsen hat heute auf der Demonstration bei den Fahrzeugwerken Nord (FWN) in Flensburg den Beschäftigten ihre volle Un­ter­stützung zugesagt. Der SSW im Landtag werde sich für den Erhalt der Arbeitsplätze stark machen:

„Der drohende Verlust von mindestens 80 Arbeitsplätzen bei den FWN wäre ein weiterer Schlag in die Magengrube der Stadt. Ich erwarte, dass alle poli­tisch Verant­wort­­li­chen in Stadt, Land und Bund dafür kämpfen, den Arbeitsplatzabbau noch zu verhindern. Die SSW-Land­tagsabgeordneten werden sich jetzt mit der IG Metall und dem Betriebsrat zusammen­setzen, um eine Lösung im Sinne der Beschäftigten zu fin­den.

Weitere Artikel

In seinem Antrag „Solidarität mit den kurdischen Minderheiten“ hatte sich der SSW für eine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des geltenden PKK-Betätigungsverbots ausgesprochen. In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses lehnten Jamaika und SPD nicht nur eine schriftliche Anhörung zum Thema ab, sondern auch den Antrag in der Sache. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Zum aktuellen Antrag des SSW zur Stärkung der Volkshochschulen im Land sagt die weiterbildungspolitische Sprecherin Jette Waldinger-Thiering: 

Zum heute von der Landesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf 2021 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: