Press release · 31.05.2007 Bahnnetz Ost: Austermann muss endlich die Hosen herunterlassen

Zu den heutigen Aussagen von Wirtschaftsminister Austermann zur Vergabe des Bahnnetzes Ost im Finanzausschuss des Landtages erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:
 
 „Statt endlich Licht ins Dunkel zu bringen, hat der Wirtschaftsminister abermals das Parlament mit dürftigen Erklärungen abgespeist. Damit bleibt der Vorwurf der Mauschelei weiter im Raum. So lange er keine befriedigende Antwort auf die Frage gibt, weshalb er die Veolia anders behandelt hat als die DB-AG, bleibt genug Stoff für einen Untersuchungsausschuss.

Austermann hat noch Gelegenheit, in der Fragestunde des Landtages am kommenden Freitag die Hosen herunter zu lassen. Wenn er diese letzte Chance auch verstreichen lässt, dann muss ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ihm auf die Sprünge helfen.“

Weitere Artikel

Press release · 25.03.2026 Theater sichern heißt Kultur sichern

Der SSW hat heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der die Fortschreibung des bestehenden Theaterkonzepts für Schleswig-Holstein bis 2031 fordert und damit die Grundlage für eine verlässliche Zukunft der öffentlichen Bühnen schaffen soll.

Weiterlesen

Press release · Sybilla Nitsch · 25.03.2026 Missunde III: Planungsfehler werden zur Dauerbelastung für die Region

Anlässlich des heutigen Berichts der Landesregierung im Wirtschaftsausschuss zum Stand der Missunde III erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Press release · Christian Dirschauer · 23.03.2026 Apothekenprotest ist ein Warnsignal - auch für die Landesregierung

Zu den heutigen bundesweiten Protesten der Apotheken erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen