Press release · 19.03.2015 Ganz schlechter Stil

Zur Verweigerung des Pairings seitens der Oppositionsfraktionen in der Hochschuldebatte erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Mit der heutigen Verweigerung des Pairings haben die Oppositionsparteien einen neuen Tiefpunkt im Umgang miteinander im Parlament gesetzt. 

Wenn CDU, FDP und Piraten nicht mehr einfällt, als den Landtag mit parlamentarischen Taschenspielertricks lahm legen zu wollen, dann zeigt dies in aller Deutlichkeit, wie wenig sie sich wirklich um die Zukunft unserer Hochschulen scheren. 

Das ist destruktive Politik, nur möglich gemacht durch den Umstand, dass jemand dem Landtag heute fern bleiben musste. Das ist unfassbar schäbig. Die Kollegen Günther, Kubicki und Schmidt sollten gründlich überlegen, ob das wirklich der Stil ist, den sie in Zukunft fahren wollen.

Weitere Artikel

Press release · Jette Waldinger-Thiering · 05.06.2025 Das war ein Urteil – kein Schlussstrich

Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, die Berufung zur Minority SafePack-Initiative abzuweisen, erklärt die europapolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Press release · Jette Waldinger-Thiering · 05.06.2025 Unsere Frauenhäuser brauchen eine zentrale Notaufnahme!

Wohin, wenn das Frauenhaus voll ist? Um Frauen in Not und ihren Kindern dennoch einen Schutzraum bieten zu können, fordert Jette Waldinger-Thiering die Einrichtung einer 24/7 Notaufnahme für Frauenhäuser nach dem Vorbild Hamburgs (Drucksache 20/3292).

Weiterlesen

Press release · Sybilla Nitsch · 05.06.2025 Das Gift wirkt – Zeit für ein Gegengift

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen