Press release · 19.03.2015 Ganz schlechter Stil

Zur Verweigerung des Pairings seitens der Oppositionsfraktionen in der Hochschuldebatte erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Mit der heutigen Verweigerung des Pairings haben die Oppositionsparteien einen neuen Tiefpunkt im Umgang miteinander im Parlament gesetzt. 

Wenn CDU, FDP und Piraten nicht mehr einfällt, als den Landtag mit parlamentarischen Taschenspielertricks lahm legen zu wollen, dann zeigt dies in aller Deutlichkeit, wie wenig sie sich wirklich um die Zukunft unserer Hochschulen scheren. 

Das ist destruktive Politik, nur möglich gemacht durch den Umstand, dass jemand dem Landtag heute fern bleiben musste. Das ist unfassbar schäbig. Die Kollegen Günther, Kubicki und Schmidt sollten gründlich überlegen, ob das wirklich der Stil ist, den sie in Zukunft fahren wollen.

Weitere Artikel

Press release · Christian Dirschauer · 11.07.2026 Bundesregierung belastet Kranke und Familien

Zu den Plänen der Bundesregierung für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Press release · Christian Dirschauer · 13.07.2026 Ein riesiger Rückschritt für Alleinerziehende!

Zur Rolle rückwärts von Bundesfamilienministerin Karin Prien beim Unterhaltsvorschuss für Jugendliche erklärt der sozialpolitische Sprecher und Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Press release · Sybilla Nitsch · 10.07.2026 Ohne Kohle nützt der beste Plan für Bus und Bahn nichts

Zum neuen landesweiten Nahverkehrsplan erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen