Präsemadiiling · 20.11.2007 Große Koalition: Wozu so ein Theater?

Zum Konflikt der Großen Koalition um die Schülerbeförderungsgebühren erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

"Erst einmal freuen wir uns, dass die Vernunft gesiegt hat und die CDU-Landtagsabgeordneten jetzt einsehen, dass die Schülerbeförderungsgebühren Murks waren. Wir erwarten jetzt eine schnelle Umsetzung dieser Erkenntnis im Parlament.

Allerdings kann man sich schon Fragen, warum die CDU um alles in der Welt so ein Theater um diese Frage veranstaltet, wenn sie vom einen Tag auf den anderen ihre Meinung ändern kann. Vor einer Woche galt die Elternbeteiligung noch als Sollbruchstelle der Großen Koalition und ein paar Tage später fällt der Ministerpräsident wegen eines Kreistagsbeschlusses um. Das einzige was die CDU damit erreicht hat ist, dass der SPD-Landesvorsitzende nicht mehr mit am Kabinettstisch sitzt. Der tiefere Sinn einer solchen Politik ist niemandem mehr zu vermitteln.

Mit ihren Provinzpossen und Meinungsumschwüngen schadet die Große Koalition nachhaltig das Ansehen der Landespolitik."

Weitere Artikel

Präsemadiiling · Jette Waldinger-Thiering · 14.08.2020 Ein gefährliches Spiel mit dem Feuer

Zum Anstieg der Corona-Infektionen und Verdachtsfälle an schleswig-holsteinischen Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Präsemadiiling · Lars Harms · 13.08.2020 Home Office steuerlich berücksichtigen!

Der SSW im Landtag hat die Landesregierung aufgefordert, sich im Bundesrat für eine Änderung des Steuerrechts einzusetzen (Drs. 19/2327), damit Kosten für Heimarbeit künftig vollumfänglich als Werbungskosten absetzbar sind. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Präsemadiiling · Christian Dirschauer · 12.08.2020 SSW-Abgeordneter mit vielen Aufgaben

Weiterlesen