Rede · Flemming Meyer · 25.02.2011 Ausbau des Breitbandnetzes

Eine leistungsfähige und schnelle Internetanbindung gehört mittlerweile zur Daseinsvorsorge, wie eine vernünftige Verkehrsanbindung, Wasser– und Abwasserleitungen oder die Stromversorgung. Während die letzt genannten Punkte flächendeckend im Land vorgehalten werden, sieht es mit der leistungsfähigen Breitbandversorgung in weiten Teilen – insbesondere in den bevölkerungsschwachen Teilen unseres Landes – immer noch suboptimal aus.
Der Bericht macht deutlich, dass in Schleswig-Holstein mittlerweile rund 98% seiner Fläche mit Breitband versorgt wird. Hört sich toll an. Aber angesichts der rasend schnellen Entwicklung des Internets und angesichts der Potentiale, die darin stecken, wissen wir bereits heute, dass die vorhandene Leistungskapazität nicht ausreicht. Das heißt, wir unterhalten uns heute darüber, wie wir in Schleswig-Holstein flächendeckend die Technik von gestern anbieten können, anstatt darüber zu reden, wie wir die Netze der Zukunft gestalten.
Langfristig ist die flächendeckende Grundversorgung mit Breitband von 1 MB/s nicht ausreichend. Sie kann nur ein kurzzeitiger Zwischenschritt sein. Angesichts der schnellen Entwicklung des Internets, ist das im Bericht genannte Ziel, bis 2020 eine weitgehend flächendeckende Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsnetzen auf die Beine zu stellen, nur schwer zu realisieren, wenn man als Grundlage hierfür auch die angemessenen Geschwindigkeiten der Netzverbindungen nimmt.
Wir wissen um die Notwendigkeit einer schnellen Internetverbindung. Nach derzeitigem Kenntnisstand sind Bandbreiten von 100 MB/s oder mehr nur mit Glasfasertechnik zu erreichen. Um diese Technik kommen wir aber nicht umhin, wenn wir über Hochgeschwindigkeitsnetze reden. Das ist das Ziel und das bedeutet, dass hier Geld in die Hand genommen werden muss. Denn der flächendeckende Ausbau mit Glasfaserkabeln wird auf 2,6 bis 3,1 Mrd. Euro geschätzt. Das sich das nicht eben mal so wuppen lässt ist klar. Hierfür brauchen wir langfristige Finanzierungspläne.
Hierbei nur auf den Markt zu setzen, ist nach unserer Auffassung falsch. Der Markt wird’s schon richten. Die Aussage trifft zu. Der Markt hat es gerichtet und die öffentliche Hand bleibt auf den wirtschaftlich uninteressanten Gebieten sitzen. Hier spricht auch der Bericht vom Marktversagen.
Das gleiche werden wir erleben, wenn es um die Verlegung der Glasfaserkabel geht. Auch dort werden wir feststellen, dass die finanziell interessanten Gebiete schnell von privaten Betreibern entsprechend versorgt werden und die öffentliche Hand auf den unrentablen Regionen sitzen bleibt. Aus diesem Grund halten wir daran fest, eine schnelle Internetanbindung gehört zur Daseinsvorsorge und ist damit Aufgabe des Staates. Wir wollen keine Internetspaltung der Gesellschaft.
Der Bericht macht deutlich, dass viel von Seiten des Landes unternommen wird, um die verschiedenen Akteure im Land einzubinden und zu informieren. Angesichts des Umfangs und der Komplexität, hinsichtlich der Bereitbandförderprogramme- und Richtlinien oder der technischen und praktischen Möglichkeiten ist dies dringend notwendig. Hierbei kommt insbesondere dem Breitband-Kompetenzzentrum - als Ansprechpartner für die Kommunen - eine wichtige Rolle zu. Für die Einrichtung dieser Stelle gebührt der Landesregierung Dank. Es ist den ehrenamtlichen Akteuren im Land kaum zuzumuten, sich in dieser komplexen Materie zu bewegen und dafür allein die Verantwortung zu tragen.

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