Die SSW-Abgeordnete Anke Spoorendonk sieht sich durch einen Brief der dänischen Schifffahrtsbehörden „Søfartsstyrelsen” in der Auffassung bestätigt, dass das Fahrgastschiff „Feodora“ weiterhin mit einer Ausnahmeregelung auf der Route Flensburg-Kollund verkehren kann.

„In einem Brief an dem SSW sagt „Søfartsstyrelsen“, dass man zwar langfristig auf die Einhaltung der internationalen SOLAS-Bestimmungen pocht, allerdings eine Ausnahmeregelung des Flaggenstaates – also im diesem Fall Deutschland – akzeptieren würde, wenn es angemessen erscheint. Der SSW hatte bereits Ende November das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, gemeinsam mit den dänischen Behörden eine zweijährige Übergangsregelung in der Frage der Nachrüstung von Sprinkleranlagen im grenzüberschreitenden Schifffahrtsverkehr zwischen Deutschland und Dänemark zuzulassen. Mit dem positiven Signal von Søfartsstyrelsen liegt der Ball jetzt auf der Seite der deutschen Behörden.

Vor dem Hintergrund der wichtigen touristischen Bedeutung des grenzüberschreitenden Schifffahrtsverkehrs für unsere Region erwarten wir jetzt bald eine positive Antwort des Bundesverkehrsministeriums. Zumal der Eigner der „Feodora“ ,Herr Klein, uns signalisiert hat, dass die Finanzierung für die Nachrüstung einer Sprinkleranlage nach einer Verlängerung der Ausnahmeregelung von zwei Jahren möglicherweise zu organisieren wäre. “

Anfang November hatten die deutschen Behörden mitgeteilt, dass Dänemark die Einhaltung der internationalen SOLAS-Bestimmungen und damit den Einbau einer Sprinkleranlage für Fahrgastschiffe in grenzüberschreitenden Schiffverkehr zwischen Deutschland und Dänemark ab 2007 fordert. Dies würde zu Mehrkosten in Höhe von mehreren Tausend Euro und damit zur Einstellung der der Fährroute Flensburg-Kollund-Gråsten führen. Auch die Fährlinie Rømø-Sylt war von dieser Ausnahmegenehmigung betroffen. Die SSW-Abgeordnete Anke Spoorendonk hatte sich darauf hin mit Briefen an das Bundesverkehrsministerium und dem dänischen Søfartsstyrelsen um eine Verlängerung der bisherigen Ausnahmeregelung für die „Feodora“ bemüht.

Weitere Artikel

Der Landesvorstand des SSW hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, den ursprünglich für den 27. März geplanten außerordentlichen Landesparteitag auf den 8. Mai 2021 zu verschieben. Der Parteitag soll in Präsenz in oder außerhalb der A.P. Møller Skolen in Schleswig stattfinden.

Zu Medienberichten, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD nun bundesweit als Verdachtsfall eingestuft hat, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

"In einer Studie von 2017 des „Forum Ökologische-Soziale Marktwirtschaft“ wurde untersucht, wie hoch die Förderung fossiler Energieträger im Zeitraum 1970 bis 2016 waren. Demnach lag die gesamte reale Förderung für Atomenergie, Steinkohle und Braunkohle bei 674 Milliarden Euro."