Rede · Flemming Meyer (2009–2020) · 15.05.2002 Chancen der UMTS-Technologie

Mit der Versteigerung der UMTS-Lizenzen wurde in Deutschland eine neue Ära der Mobilfunktechnik eingeläutet. Der Bericht der Landesregierung geht von der dritten Mobilfunkgeneration aus: die zu erwartende technische Neuerung birgt im Vergleich zur gegenwärtigen Technik ein erheblich größeres Übertragungsvolumen und somit größere Möglichkeiten in sich. Daher scheint es unmittelbar auch nicht verwunderlich, dass die enorme Summe von ca. 100 Mrd. Mark seinerzeit für die Lizenzen aufgebracht wurde - ob sich diese Investition auch wirklich rechnet, möchte ich dahingestellt lassen.

Dass die Firmen, die bei dem durchgeführten Versteigerungsverfahren dieses viele Geld aufgebracht haben, nun verständlicherweise auch ein erhebliches wirtschaftliches Interesse daran haben, dass es mit der technischen Entwicklung und der dazugehörigen Netzinfrastruktur voran geht, ist klar. Die Frage ist nur wie.
Die technische Entwicklung der UMTS-Geräte ist bereits in vollem Gang, so hat Motorola Deutschland das erste serienreife UMTS-Handy entwickelt und auf der diesjährigen CeBit vorgestellt. Dass Motorola dieses Handy demnächst in Flensburg produzieren wird, freut mich natürlich für den Standort Flensburg. Und dass eine der Lizenz-innehabenden Firmen, MobilCom, ihren Sitz in Büdelsdorf hat, freut mich auch. Wobei ich, wie alle anderen auch, dem Unternehmen die Daumen dafür drücke, dass die MobilCom aus ihrer Krise herausfindet. Alles andere wäre auch für Schleswig-Holstein fatal.

Doch es geht kein Weg daran vorbei, die Entwicklung der Netzinfrastruktur voranzubringen. Auch hier ist davon auszugehen, dass dies nur mit einem Aufwand in Milliardenhöhe zu bewerkstelligen ist. Das gesetzte Ziel, den Versorgungsgrad von 25% der Bevölkerung bis Ende 2003 und 50% der Bevölkerung bis Ende 2005 sicherzustellen, erfordert, dass bis Ende 2005 etwa 2.100 neue Antennenstandorte in Schleswig-Holstein benötigt werden.

Die breite Diskussion über die Auswirkungen des Elektrosmogs durch Mobilfunkantennen gibt es bereits seit Beginn des Handyzeitalters, doch mit den benötigten UMTS-Antennenstandorten hat diese Diskussion weiter an Schärfe zugenommen. Da es heute noch keine Erkenntnisse über mögliche Auswirkungen der elektromagnetischen Felder auf die menschliche Gesundheit gibt, ist es für den SSW wichtig, dass die Landesregierung seiner Vorsorgepflicht hinsichtlich des Elektrosmogs unbedingt nachkommt - wozu sie sich bereits heute bekennt.
Der SSW begrüßt daher die eingegangene Selbstverpflichtung der Bundesregierung und der UMTS-Mobilfunkbetreiber zum Verbraucher- und Gesundheitsschutz. Die Intensivierung der Forschungsaktivitäten für den Zeitraum von 2002 bis 2005, etwa 29 Mrd. Euro zu investieren, zeigt aber auch, dass die Verbreitung der UMTS-Mobilfunkanlagen durchaus kritisch zu betrachten ist.

Auf der anderen Seite sind natürlich die wirtschaftlichen Vorteile, die in dieser neuen Technologie stecken, nicht von der Hand zu weisen. So geht die Landesregierung davon aus, dass gerade Kleinere und Mittlere Unternehmen künftig von dieser Technologie profitieren können. Dies erfordert jedoch die notwendige Aufklärung der potentiellen Nutzer.
Mit der Errichtung des Verbundprojekts von Wirtschaftunternehmen und Hochschulen, das durch die Technologie-Transfer-Zentrale Schleswig-Holstein betreut wird, wurde bereits der Grundstein für einen zukunftsorientierten und wirtschaftlichen Umgang mit dieser Technologie geschaffen. Auch die Flensburger Hochschulen beteiligen sich daran, was eindeutig zur Stärkung des Hochschulstandortes Flensburg beiträgt. Dieser Schritt des Wirtschaftsministeriums wird ausdrücklich vom SSW begrüßt. Daher ist es unverständlich, dass laut Bildungsministerium an der Universität Flensburg allein die Lehrerausbildung Priorität hat. Kurzfristig betrachtet ist dies vielleicht zu akzeptieren, aber längerfristig muss es darum gehen, auch die anderen „Standbeine“ des Hochschulstandortes Flensburg weiter zu entwickeln. Hier sollte der Wirtschaftsminister seiner Kollegin aus dem Bildungsministerium bei einer Tasse Kaffe die Vorzüge Flensburgs nennen.

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