Rede · Flemming Meyer · 28.01.2011 Der Landtag bekennt sich zu seinem Patenschiff „Gorch Fock“

Es ist gut, dass wir uns hier mit einer großen Mehrheit in diesen Parlament zu unserem Patenschiff Gorch Fock und zu seiner Besatzung bekennen. Blickt man auf die Berichterstattung der letzten Wochen zurück, so muss man sagen, dass Tag für Tag immer wieder schwerwiegende Vorwürfe in der Öffentlichkeit erhoben wurden. Was davon stimmt und was nicht, kann ich in keinster Weise beurteilen. Was wir aber alle können, ist, deutlich machen, dass Aufklärung von Nöten ist und dass diese Aufklärungsbemühungen nichts mit Vorverurteilungen zu tun haben.
Vorverurteilungen sind nämlich fehl am Platze. Glücklicherweise gibt es in unserem Land Instanzen, die unabhängig alle Vorfälle untersuchen, die sich möglicherweise auf der Gorch Fock zugetragen haben könnten.

Ich bin fest davon überzeugt, dass – sollten Verfehlungen festgestellt werden – die erforderlichen Konsequenzen auch gezogen werden. Allerdings dürfen wir nicht vorschnell urteilen. Das gilt auch für das Krisenmanagement von jetzt handelnden Personen. Dass der Kommandant des Schiffes vom Verteidigungsminister von seinen Aufgaben enthoben wurde, sehen wir ebenfalls – wie es Minister Guttenberg auch erklärt hat – als eine Schutzmaßnahme an. Diese Maßnahme darf auf keinen Fall als eine Vorverurteilung angesehen werden.

Man muss aber auch ehrlich sagen, dass die Diskussion über die möglichen Vorfälle auf der Gorch Fock auch zu einer ganz anderen Diskussion geführt haben: Nämlich, ob die Ausbildung auf der Gorch Fock, so wie sie durchgeführt wird, noch zeitgemäß ist. Derzeit wird erst einmal alles in Frage gestellt und ich meine, dass dies auch in Ordnung ist. Wir müssen ernsthaft darüber nachdenken, ob und wie die Gorch Fock in Zukunft genutzt werden soll. Dabei sind wir der Auffassung, dass sich diese Überlegungen nach zwei Hauptkriterien ausrichten müssen. Zum einen muss überlegt werden, ob die Sicherheit und Unversehrtheit der Besatzung umfassend gewährleistet werden kann. Das bezieht sich nicht nur auf die körperliche Unversehrtheit, sondern auch auf die psychische und seelische Unversehrtheit. Wir müssen diese Frage unabhängig und unvoreingenommen beantwortet bekommen. Das sind wir auch all denen schuldig, die verunglückt sind oder die auch anderweitig Vorwürfe erheben.

Der zweite Punkt ist, dass wir untersuchen müssen, ob die Ausbildung auf der Gorch Fock seemännisch und militärisch noch sinnvoll ist. Und wenn ja, in welcher Form sie zukünftig stattfinden soll. Ich sage das deshalb, weil wir meinen, dass hier und jetzt eine ehrliche Debatte um die Zukunft der Gorch Fock geführt werden muss. Und diese Debatte muss frei von Vorab-Festlegungen sein. Wenn also das Bundesverteidigungsministerium zu dem Schluss kommen sollte, dass eine weitere Ausbildung auf dem Schiff nicht sinnvoll ist, dann muss darüber nachgedacht werden, welche Aufgaben das Schiff dann erfüllen kann. Genauso kann es aber auch dazu kommen, dass Ausbildungsgänge zeitlich verkürzt werden, um die Strapazen der Besatzung so gering wie möglich zu halten, oder auch, dass in Zukunft nicht nur Offiziere, sondern auch Mannschaftsdienstgrade auf dem Schiff ausgebildet werden sollen. Egal, welche Entscheidung getroffen wird, es wird dann unsere Aufgabe als quasi Paten sein, das Schiff und seine Besatzung bei dieser möglichen Umstrukturierung zu begleiten. Wir wollen jedenfalls keine Denkverbote aussprechen, sondern vielmehr das Schiff auf seinem Weg unterstützen, egal wo dieser möglicherweise hinführt.

Auch uns als SSW ist klar, dass die Gorch Fock ein großer Sympathieträger und Botschafter für unser Land ist. Diese Funktion wollen wir auch aufrecht erhalten. Aber heute können wir noch nicht wissen, was die Zukunft bringen wird. Aber als gute Paten können wir auf jeden Fall unsere Unterstützung zusagen, und das machen wir auch mit unserem gemeinsamen Antrag deutlich. Eine große Mehrheit des Landtags steht hinter der Gorch Fock.

Bei aller Sorge um die Zukunft des Schiffes darf es aber nicht so sein, dass wir über das möglicherweise Geschehene hinweggehen. Die Aufklärung aller Vorwürfe muss unverzüglich und rückhaltlos erfolgen. Das ist die eigentliche Hauptaufgabe. Erst dann kann man sich Gedanken über die Zukunft des Schiffes machen.

Bei all diesen Gedanken, möchte ich aber abschließend doch noch das Wichtigste zum Ausdruck bringen. Unser tiefes Mitgefühl ist bei den Menschen, die Freunde und Angehörige verloren haben – sei es auf der Gorch Fock oder andernorts, wo die Bundeswehr tätig ist.

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