Wir trauern um unseren langjährigen Landesgeschäftsführer Dieter Lenz, der im alter von 76 Jahren überraschend verstarb. Dieter Lenz war SSW-Landesgeschäftsführer von 1995 bis 2008 und trug maßgeblich zum Erfolg unserer Partei bei den Landtags- und Kommunalwahlen von 1996, 1998, 2000, 2003, 2005 und 2008 bei. Unserer Mitgefühl gilt seiner Frau Petra, seiner Kindern und der ganzen Familie.
Der Norden erzeugt zwar viel grünen Strom, doch beim Preis ist das nicht spürbar. Eine Lösung wäre es, Deutschland in Strompreiszonen einzuteilen, wie es europäische Netzbetreiber und Experten immer wieder anmahnen. Die SSW-Fraktion fordert nun eine Bundesratsinitiative, um den Druck aus Schleswig-Holstein in Berlin zu erhöhen (Drucksache 20/3401).
Zur Einschätzung der Energieökonomin Prof. Claudia Kemfert zum LNG-Terminal Brunsbüttel (NDR-Beitrag vom 25. Juni) erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:
Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Stärkung der Tarifbindung (Drucksache 20/3317) erklärt der Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: