Pressemitteilung · Lars Harms · 04.02.2016 Eine schlanke und rechtssichere Lösung

Zum Entwurf für eine Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung, hier die Handhabung der Kameradschaftskassen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Ich bin froh, dass es jetzt gelungen ist, gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband ein schlanke und zugleich rechtssichere Lösung für die Handhabung von Kameradschaftskassen zu finden. Dies ist von Anfang an unser Ziel gewesen. 

Eine einfache Haushaltsrechnung, die Jahreseinnahmen und -ausgaben aufführt, erfordert verhältnismäßig wenig Zeitaufwand und schafft die nötige Rechtssicherheit beim Umgang mit Gemeindezuschüssen.

Wir danken dem Landesfeuerwehrverband für die sehr positive Zusammenarbeit und freuen uns darauf, den Entwurf in der Februarsitzung in den Landtag einzubringen. 

Weitere Artikel

Lars Harms am Meer

Pressemitteilung · Lars Harms · 22.06.2021 Herzlichen Glückwunsch, Serpil Midyatli

Zur Wahl Serpil Midyatlis als neue Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion erklärt Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 21.06.2021 Landesspezifische Grundrechte müssen einklagbar sein

Wenn durch die Landesverfassung gewährte Grundrechte verletzt werden, können diese bisher nicht vor dem Landesverfassungsgericht eingeklagt werden. Das will der SSW im Landtag jetzt ändern.

Weiterlesen

Rede · Lars Harms · 18.06.2021 Rede zu Protokoll gegeben Wir wollen das UKSH wirklich zukunftsfest aufstellen

Weiterlesen