Pressemitteilung · Lars Harms · 19.06.2015 Es geht weiter bergauf im Landeshaus

Zur Diskussion um Kabinenaufzüge erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Der Paternoster nimmt seinen Lauf, den hält weder Ochs noch Nahles auf!

Wir werden in Zukunft selbst die Regelungen für den Betrieb von Paternostern aufstellen können. So lange läuft der Paternoster unbürokratisch weiter.

Es geht also weiter bergauf im Landeshaus - und das bleibt in allen Belangen in unserem Land so.

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In seinem Antrag „Solidarität mit den kurdischen Minderheiten“ hatte sich der SSW für eine Bundesratsinitiative zur Aufhebung des geltenden PKK-Betätigungsverbots ausgesprochen. In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses lehnten Jamaika und SPD nicht nur eine schriftliche Anhörung zum Thema ab, sondern auch den Antrag in der Sache. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

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Pressemitteilung · Lars Harms · 29.09.2020 Ein Erfolg, auf den wir stolz sein können

Zum heute von der Landesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf 2021 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

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