Zur Diskussion um Kabinenaufzüge erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Der Paternoster nimmt seinen Lauf, den hält weder Ochs noch Nahles auf!
Wir werden in Zukunft selbst die Regelungen für den Betrieb von Paternostern aufstellen können. So lange läuft der Paternoster unbürokratisch weiter.
Es geht also weiter bergauf im Landeshaus - und das bleibt in allen Belangen in unserem Land so.
Der SSW-Innenpolitiker Lars Harms forderte heute die Landesregierung auf, sich mehr für den Schutz und die Unterstützung von Opfern rechter Gewalt einzusetzen.
„Die Jamaika-Regierung hat die Landesentwicklungsstrategie öffentlich zu Grabe getragen, während sie noch die Früchte unserer Arbeit einsammelte.“
„Bei der Sammlung von Kompetenzen, der Zentralisierung von Zuständigkeiten und der möglichen Umstrukturierung unserer Behörden darf es nicht nur um Ausreisen gehen. Es muss auch um Integration gehen, um Sprachkurse, um Spurwechsel, um Chancen, um Vermittlung in Ausbildung und Arbeit und um Anerkennung.“