Zur Warnung des Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert von der „Gefällt mir“-Funktion von Facebook und seiner Androhung eines hohen Bußgeldes erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk:

„Als normale Nutzer wissen wir nicht, was alles in den Kulissen passiert, wenn wir auf einen Knopf im Internet drücken. Deshalb ist es gut, dass wir einen besonders engagierten Datenschutzbeauftragten haben, der informations-hungrigen Internetkonzernen wie Facebook und Google genau auf die Finger schaut. Mit seinem heutigen Paukenschlag hat Thilo Weichert auf jeden Fall dafür gesorgt, dass die Schattenseite dieses kleinen unauf¬fälligen „Gefällt mir“-Knopfs und der Facebook-Fanseiten möglichst vielen Menschen bewusst wird. Ob nun ein drakonisches Bußgeld oder andere Maßnahmen am besten geeignet sind, derartigen Datenmissbrauch zu vermeiden, werden wir im zuständigen Innenausschuss des Landtages noch näher erörtern müssen. Allen Internetnutzern kann man nur raten, ihre Zuneigung und Sympathie im Netz ebenso kritisch zu verteilen, wie sie es auch im wirklichen Leben tun würden.“

Die Meldung des Datenschutzbeauftragten finden Sie hier:

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Zu den heute vorgestellten Ergebnissen einer Mitgliederbefragung des Marburger Bundes erklärt der Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Landtag, Christian Dirschauer:

Einst wurden massenhaft Steine aus Riffen in der Ostsee entfernt, um daraus Molen und Häfen zu bauen, heute weiß man: Solche Steinriffe haben eine wichtige ökologische Funktion und sind zugleich wichtiger Küstenschutz. Die SSW-Landtagsfraktion fordert deshalb die Wiederanlage solcher Steinriffe.

Zum heutigen Protesttag der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: