Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 11.01.2016 Finanzieller Rückenwind für Investitionsprogramm IMPULS

Zum Haushaltsabschluss des Landes für 2015 erklärt die Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering vom SSW im Landtag:

Wieder einmal zeigt sich, dass der Kurs von Finanzministerin Heinold, den Haushalt mit Netz und doppeltem Boden zu planen, richtig ist. 

So verabschiedet sich die rot-grün-blaue Koalition nicht nur aus einem schuldenfreien Haushaltsjahr 2015, sondern gar mit einem satten Überschuss von 187 Mio. Euro. Und das trotz historisch hoher Flüchtlingskosten und weiterhin umfassenden Investitionen in u.a. Kitas, Schulen und Hochschulen. 

Die Küstenkoalition wird auch 2016 ihrer Linie treu bleiben, solide zu konsolidieren und zugleich schwerpunktmäßig zu investieren, um Schleswig-Holstein weiter voran zu bringen. Dank der Überführung von 100 Mio. Euro aus dem Haushaltsüberschuss in das Sondervermögen IMPULS ist es nun möglich, für 2018 geplante Maßnahmen zu Sanierung der Infrastruktur im Land schon in diesem  Jahr anzupacken. 

Das sind wahrlich gute Nachrichten für Schleswig-Holstein. Nachrichten, die erneut in erfrischendem Kontrast zu den finanziellem Horrorszenarien stehen, die CDU und FDP immer wieder versuchen, den Bürgerinnen und Bürgern einzubläuen.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · Jette Waldinger-Thiering · 13.02.2026 Die Schulgesundheitskräfte wären ein sinnvoller Baustein für starke Schulen gewesen

Im gestrigen Bildungsausschuss des Landtags wurde die gemeinsame Initiative „Mehr Gesundheit im Schulalltag fördern“ von SSW und SPD final abgelehnt. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering:

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 30.01.2026 Das Mercosur-Abkommen ist es ein wichtiges Signal

„Dieses Abkommen ist nur dann akzeptabel, wenn es verbindliche, sanktionierbare und einklagbare Umweltstandards definiert. Damit nicht am Ende für unser Steak noch mehr Regenwald abgeholzt wird. Damit nicht die indigene Bevölkerung aus ihrer Heimat vertrieben wird, weil man die Flächen braucht, um Agrarprodukte für Europa anzubauen.“

Weiterlesen

Rede · Jette Waldinger-Thiering · 29.01.2026 Nur Ja heißt Ja!

„Es muss doch auch rechtlich klar sein: Es reicht nicht, dass Widerstand fehlt. Es braucht das gegenseitige freiwillige Einverständnis.“

Weiterlesen