Rede · Flemming Meyer · 13.10.2017 Gründerkultur in Schleswig-Holstein stärken - nicht nur bei Meisterbetrieben

Flemming Meyer zu TOP 28 - Meistergründungsprämie

„Wir wissen durchaus, wer den Schritt in die Selbstständigkeit wagt wird vor großen Herausforderungen stehen. Das gilt für alle Existenzgründer gleichermaßen und für manche sogar mehr als für Meister.“

Die Unternehmen sowie die vielen Formen selbstständiger Tätigkeit sind die Grundlage der Wirtschaft bei uns im Land. Sie geben den Menschen Arbeit, Lohn und Brot und generieren Steuereinnahmen. Damit sind sie das wirtschaftliche Rückgrat unserer Gesellschaft. Dabei spielt die mittelständische Wirtschaft, einschließlich des Handwerks und der Kleinbetriebe, die größte Rolle bei uns im Land. 

Die Zahl der Unternehmensgründungen ist in den letzten Jahren bundesweit zurückgegangen. Der Grund dafür liegt zum einen in der demografischen Entwicklung, aber auch an der guten Lage am Arbeitsmarkt. Existenzgründungen sind von der Konjunktur und der Arbeitsmarktentwicklung beeinflusst. Dieser Rückgang wird sich aber wieder umkehren. 

Unternehmertum oder Gründergeist lässt sich nicht staatlich verordnen. Als Politik können wir nur die Rahmenbedingungen setzen und entsprechende Anreize schaffen. Das zeichnet eine gute Wirtschaftspolitik aus. Selbstverständlich müssen wir Unternehmensgründungen so attraktiv wie möglich gestalten und die Menschen müssen auf ihrem Weg dorthin vernünftig begleitet werden. Das ist nicht neu und vieles wird bereits gemacht. 

Wir dürfen die Wirtschaft bei uns im Land aber auch nicht kleiner reden als sie ist. So machten sich in 2015 rund 13.000 Menschen selbstständig, davon ca. 2.300 in freien Berufen. Damit lag Schleswig-Holstein bei den gewerblichen Gründungen auf Platz drei der bundesdeutschen Flächenländer und über dem Bundesdurchschnitt. 

Das macht deutlich, dass die Instrumente, die wir haben, durchaus was taugen. Die Existenzgründungsförderung in Schleswig-Holstein ist vielschichtig und umfangreich und deckt unterschiedliche Ansprüche zur Existenzgründung ab. Aber nichts ist so gut, dass es nicht noch verbessert werden kann. So sehe ich im Grunde auch den vorliegenden Antrag. Es ist durchaus zu begrüßen, wenn die Landesregierung hier ein entsprechendes Konzept vorlegt. Nach Auffassung des SSW, ist der Geburtsfehler des Antrages jedoch die Beschränkung rein auf eine Meistergründungsprämie, weil damit nur einem eingeschränkten Personenkreis der Zugang gewährt wird. Wie gesagt, wir verstehen den Ansatz des Konzeptes und begrüßen ihn auch. Wir teilen aber nicht die Auffassung der Koalition, dass hier nur Meister in den Genuss einer solchen Gründungsprämie kommen sollen. Uns erschließt sich auch nicht, warum die Koalition hier differenziert. Denn es ist Ungleichbehandlung gegenüber Handwerksbranchen ohne Meisterpflicht oder auch Unternehmen anderer Bereiche.

Wir wissen durchaus, wer den Schritt in die Selbstständigkeit wagt wird vor großen Herausforderungen stehen. Das gilt für alle Existenzgründer gleichermaßen und für manche sogar mehr als für Meister. Mit unserem Änderungsantrag wollen wir die Gründungsprämie für alle Existenzgründer zugänglich machen, um ihnen den Start in die Selbstständigkeit weiter zu erleichtern.

Wer es ernst meint damit, die Gründerkultur in Schleswig-Holstein zu stärken und weiter voran zu bringen, der sollte nicht von vorneherein anfangen zu differenzieren. Wenn Schleswig-Holstein das mittelstandsfreundlichste Bundesland werden soll, und so ist es in der Begründung des Antrages beschrieben, dann sollten alle Berufe mitgedacht werden.

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