Rede · 24.01.2019 Identifikation und Abwehr von Cyber-Angriffen sind überlebenswichtig
Lars Harms zu TOP 25 - Mündlicher Bericht Cybersicherheit (Drs. 19/1163)
„Es ist richtig, dass die Bundesregierung gerade eine Kooperation mit Israel im Bereich der IT-Sicherheit eingegangen ist.“
(Nr. 017-2019) Cybersicherheit hat weniger etwas damit zu tun, ob ein Jugendlicher Daten sammelt
oder mit Hilfe von PC-Programmen einfache Passworte ausspäht. Es geht hier
vielmehr um die Sicherheit von Daten, auf denen unsere gesamte Infrastruktur
beruht. Wir sprechen also nicht von privaten E-Mail-Konten, sondern von der
Sicherheit unserer Strom- und Wasserversorgung, von der Verteidigungsfähigkeit,
vom Schutz technischer Anlagen wie zum Beispiel von Kraftwerken und natürlich
auch vom Schutz der persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger, die sich in
den Händen der öffentlichen Hand befinden.
Runtergebrochen auf das Land Schleswig-Holstein bedeutet dies: Wie steht es um
die Sicherheit unserer Daten bei den öffentlichen Verwaltungen und was können wir
tun, um auch unsere Infrastruktur vor Cyberangriffen zu schützen?
Sehen wir uns deshalb einfach einmal die Situation der öffentlichen Hand an. Hier
kann man sagen, dass andere Länder in der Entwicklung schon viel weiter sind. Das
liegt insbesondere daran, dass Länder wie Dänemark oder auch Estland schon viel
weiter sind, wenn es um die Vernetzung von Daten geht. In Dänemark kann sich
jeder Bürger digital von jeder Stelle der Welt mit seiner zuständigen Verwaltung in
Verbindung setzen. Sich online umzumelden oder das Auto an- und abzumelden ist
dort völlig normal und auch die Steuererklärung ist online dort nur noch ein Klacks.
Man hat dort aber auch schon sehr lange an der Sicherheit dieser Systeme
gearbeitet und ist uns deshalb auch etwas voraus. Ich bin mir sicher, dass wir uns in
die gleiche Richtung entwickeln werden und deshalb müssen wir hier Schritt halten.
Auch vor diesem Hintergrund macht es Sinn, dass sich der Innenausschuss in
Estland über die Digitalisierung informieren wird. Denn eines ist wohl klar, dass
Daten, wie kürzlich im Kreis Schleswig-Flensburg geschehen, einfach so abgezapft
werden können, ist kein Zustand.
Man darf aber auch nicht verkennen, dass es meist die großen Anbieter sind, die in
der Lage sind, adäquate System-Sicherheitspakete anbieten zu können. Kleine
Softwareschmieden haben da einen echten Nachteil gegenüber Microsoft,
Macintosh, SAP und Co. Deshalb ist auch klar, das Open Source immer nur da zum
Einsatz kommen kann, wo diese Programme auch mit dem übrigen
Sicherungssystemen kompatibel sind. Nur weil es billig und transparent ist, dürfen
die Daten der Bürgerinnen und Bürger nicht der Gefahr des Diebstahls ausgesetzt
werden.
Wir haben aber auch festzustellen, dass auch ganze staatliche Infrastrukturen zum
Beispiel in der Strom- oder Gasversorgung gefährdet sein können. Wir haben auf
unserer letzten Reise nach Israel sehen können, wie sich dort Firmen auf diesen
Bereich spezialisieren. Inzwischen plant man dort in Be´er Scheva ein Cyber-
Abwehrzentrum für so ziemlich alle Lebensbereiche. Viele Fachkenntnisse kommen
dort aus dem militärischen Bereich. Es ist richtig, dass die Bundesregierung gerade
eine Kooperation mit Israel im Bereich der IT-Sicherheit eingegangen ist. Bis Ende
Oktober letzten Jahres konnten sich Firmen und Forschungspartner hier beteiligen.
Ich hoffe sehr, dass auch Firmen und Institutionen aus Schleswig-Holstein hier mit
beteiligt sind. Bei der Kooperation geht es um die Identifikation und Abwehr von
Cyber-Angriffen, die Netzwerk- und Internetsicherheit, die Sicherheit für das Internet
der Dinge, die Versorgungssicherstellung, die Bewältigung von besonderen
Gefahrenlagen und der Schutz von Infrastrukturen und Transportsystemen. Alles
Dinge, die hoch-relevant für uns sind. Es spricht einiges dafür, dass wir hier die
Zusammenarbeit mit Israel in diesem Bereich weiter intensivieren und dass auch das
Land hier stärker mit einsteigt.