Rede · 24.03.2022 Jedes Opfer weniger ist ein Erfolg!
„Hier wird die Vielfalt der Präventionsangebote noch einmal deutlich gemacht. Es ist erfreulich zu lesen, dass in Bezug auf Straftaten eine hohe, steigende Aufklärungsquote messbar ist, sowie sinkende Opferzahlen.“
Lars Harms zu TOP 16+59+66 - Opferschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein (Drs. 19/3411, 19/3723)
Vorgestern war der vom Weißen Ring ausgerufene Tag der Kriminalitätsopfer. Ein wichtiges Thema, dass das Leben markant prägen kann. Meistens nicht zum Guten. Eine Narbe, die lange sichtbar bleibt, manchmal auch für immer. Was also kann das Land tun, um diesen Menschen zu helfen? Zunächst einmal eine Anlaufstelle. Hier hat das Land eine Neuerung auf den Weg gebracht und eine Opferschutzbeauftragte für Schleswig-Holstein ins Leben gerufen. Und zwar soll dies nicht als Gegenangebot zu den langjährigen ehrenamtlichen Strukturen verstanden werden. Sondern hier soll ein zusätzliches Angebot errichtet werden, welches auch ein durchaus anderes Tätigkeitsfeld bestückt. Zentrale Aufgabe ist die Frage, welche Rechte Opfer und ihre Angehörigen haben. Was steht ihnen zu? Und wo liegen die Grenzen? Genau diese Fragestellungen können hier durch das interdisziplinäre Team der Opferschutzbeauftragten beantwortet werden. Außerdem wird ein Krisenkonzept ausgearbeitet, um ein nützliches Werkzeug zur Hand zu haben und um Arbeitsprozesse zu vereinfachen. Unschwer zu erkennen ist, dass
die Opferschutzbeauftragte, Frau Ulrike Stahlmann-Liebelt, seit dem Sommer 2020 in ihren Büros in Kiel und Flensburg viel Aufbauarbeit geleistet hat. Das Team hat sich nun etabliert und wie bereits geschildert seine Arbeit aufgenommen. Auf Grund der Pandemie hat es natürlich keine großen Veranstaltungen gegeben, um auf sich aufmerksam machen zu können. Es wäre daher schön, wenn wir alle hier im Parlament gemeinsam ein Stück mithelfen, diese wertvolle Arbeit ein Stück bekannter zu machen.
Noch eine kurze Anmerkung zum Bericht, der die Arbeit durchaus detailgenau wiedergibt. Ich bin der Meinung, dass es manchmal gerne auch weniger kleinteilig sein darf. Was mir und dem SSW fehlt, sind die Fallbeispiele, wie wir sie aus anderen Berichten kennen. Dabei meine ich, Fallbeispiele mit besonderen Fragestellungen. Die gelöst werden konnten, aber auch, wo sie vielleicht nicht gelöst werden konnten. Sie sind für uns als Abgeordnete ganz besonders wichtig, um die politischen Inhalte bewerten zu können. Ich denke, diese Beispiele würden unserer Arbeit gut tun, um eben tatsächlich politische Initiativen erarbeiten können oder um entsprechende Gespräche führen zu können. Wir als SSW würden uns sehr darüber freuen, wenn dies bei der Erstellung des kommenden Tätigkeitsberichts berücksichtigt werden könnte.
Abschließend möchte ich noch einige Worte zum Opferschutzbericht der Landesregierung loswerden. Hier wird die Vielfalt der Präventionsangebote noch einmal deutlich gemacht. Es ist erfreulich zu lesen, dass in Bezug auf Straftaten eine hohe, steigende Aufklärungsquote messbar ist, sowie sinkende Opferzahlen. Meinen Dank und Respekt an alle, die hier für Gerechtigkeit sorgen. Es gibt wie gesagt viele positive Entwicklungen, wie etwa das Einrichten von kindgerechten Vernehmungsräumen bei der Polizei oder das kürzlich beschlossene Gesetz zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz. Aber es gibt auch Dinge, die nachdenklich machen. Die steigende Anzahl von politisch motivierten Straftaten oder der Kinderpornografie. Hier müssen wir wachsam sein. Denn verhindern wir Straftaten, gibt es natürlich auch weniger Opfer. Und jedes Opfer weniger, ist ein Erfolg!