Rede · 25.01.2019 Klimawandel - Küsten besser und nachhaltiger schützen
Flemming Meyer zu TOP 22 - Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Sturmschäden auf die touristische Infrastruktur (Drs. 19/1158)
„Mit dem Anstieg des Meeresspiegels vergrößert sich die damit einhergehende Gefahr um ein Erhebliches. Damit steigt nicht nur die Gefahr für Leib und Leben sondern auch die Summe der Sachschäden geht immer weiter in die Höhe.“
(Nr. 024-2019) Was wir zu Jahresbeginn mit Sturm und Hochwasser erlebt haben, ist für Schleswig-Holstein kein ungewöhnliches Ereignis gewesen. Gleichwohl hat die Sturmflut einigen Gemeinden an der Ostsee hart zugesetzt. An dieser Stelle möchte ich für den SSW allen beteiligten Rettern und Helfern danken, die immer wieder bei Wind und Wetter nach draußen gehen, um Menschen zu helfen oder Schäden zu beseitigen.
Beseitigung der Schäden ist nun auch das Stichwort für den vorliegenden Antrag. Es geht hier um Schäden im Bereich der touristischen Infrastruktur und den Stränden einiger Gemeinden. Ob es bereits jetzt möglich ist einen ausführlichen Überblick zu bekommen über die Auswirkungen der Sturmflut wage ich zu bezweifeln. Daher ist es gut, dass der Minister hier im Landtag darüber berichtet.
Erst vor zwei Jahren – Anfang Januar 2017 – hatten wir ebenfalls starke Sturmflutschäden bei einigen Ostsee-Gemeinden zu verzeichnen. Seinerzeit hat die Küstenkoalition den „Sonderfonds Sturmflutschäden“ mit insgesamt zwei Millionen Euro errichtet. Ziel und Zweck dieses Sonderfonds war, Schäden, die direkt auf die Sturmflut zurückzuführen waren, zu beheben. Dabei ging es um Reparaturen an touristischen Infrastrukturen und Ufersicherungen sowie Strandaufräumungen. Insgesamt hat das Land seinerzeit aus dem Fonds 1,5 Millionen Euro den antragberechtigten Ostseegemeinden bewilligt. Somit war es den betroffenen Gemeinden möglich, die Schäden der Sturmflut zu beseitigen. Darum war unsere Entscheidung diesen Fonds einzurichten auch richtig. Soll heißen, wenn ein erster Überblick über die Sturmschäden vorliegt, sollte die Landesregierung ernsthaft darüber nachdenken, einen solchen Fonds wieder ins Leben zu rufen. Denn was damals richtig war, muss heute nicht falsch sein.
Doch wenn wir über Stürme und Sturmfluten reden, kommen wir nicht umhin zu erkennen, dass sie in ihrer Häufigkeit und Intensität zugenommen haben – als ein Ergebnis des Klimawandels. Wir wissen also bereits heute, dass uns derartige Ereignisse weiterhin treffen werden – vermutlich in immer kürzer werdenden Abständen. Mit dem Anstieg des Meeresspiegels vergrößert sich die damit einhergehende Gefahr um ein Erhebliches. Damit steigt nicht nur die Gefahr für Leib und Leben sondern auch die Summe der Sachschäden geht immer weiter in die Höhe.
Ein Sturmflut-Fonds kann immer nur reparieren was kaputt gegangen ist. Um die Auswirkungen zu mildern, sollten wir für den Bereich der Ostseeküste stärker darüber nachdenken, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um langfristig die betroffenen Küstenbereiche der Ostsee besser zu schützen. Soll heißen: Auf lange Sicht brauchen wir dort nachhaltige Küstenschutzmaßnahmen die für die Ostsee geeignet sind, um die die betroffenen Gemeinden vor solchen Ereignissen besser schützen. Wir dürfen die Küstenregionen hier nicht mit ihren Problemen alleine lassen.
Es ist aber nicht allein in der Verantwortung des Landes, wenn wir über die künftige Vermeidung von Schäden sprechen. Hier muss ich deutlich sagen, dass Gemeinden eine Verantwortung für ihre Bauleitplanung haben. Und dann kann es nicht angehen, dass Häuser im unmittelbaren Risikobereich gebaut werden dürfen. Das passt für mich einfach nicht zusammen. Darum haben wir als Küstenkoalition dies bereits im Landeswassergesetz entsprechend geändert.
Wenn wir heute über die Auswirkungen der Sturmflut reden, dann Reden wir erster Linie über die Behebung der Schäden und eine mögliche finanzielle Unterstützung durch das Land. Aber das reicht nicht. Wir müssen uns einen Kopf machen, wie wir die Ostseeküste besser und nachhaltiger schützen können.