Sehr besorgt äußerte sich der nordfriesische SSW-Abgeordnete, Lars Harms, über die vorgeschlagenen Kürzungen bei den Zuschüssen für die friesische Volksgruppe:

„Der SSW begrüßt zwar, dass de Zuschüsse für die dänische Minderheit nicht gekürzt werden. Wir sind aber unzufrieden damit, dass das Nordfriisk Instituut um 5% (von 209,6 T/€ auf 197,2 T/€ ) und die Zuschüsse für die friesische Kulturarbeit sogar um fast 10% (53,4 T/€ auf 42,7 T/€) gekürzt werden. Eine Kürzung für das Nordfriisk Instituut in dieser Größenordnung gefährdet die zukünftige Arbeit. Denn schon jetzt hat das Instituut für das nächste Jahr ein strukturelles Defizit von 53 T/€. Schon seit Jahren bekommt, dass Instituut keinen Ausgleich mehr für Lohn- und Preiserhöhungen. Bisher konnte man die Haushaltslöcher mit Erbschaften und einmaligen Projektzuschüssen stopfen. Doch das Ende der Fahnenstange ist erreicht und eine weitere Kürzung wäre fatal.“

Auch die vorgeschlagene Kürzung bei der friesischen Kulturarbeit sah der SSW-Politiker kritisch: „Es kann nicht angehen, dass die Landesregierung den Zuschuss für die Kulturarbeit der Friesen kürzt mit der Begründung, die Friesen haben jetzt ja Gelder aus Berlin bekommen. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Jeder weiß, wie schlecht es um die Bezuschussung der friesischen Arbeit insgesamt steht. Jede weitere Kürzung trifft die friesische Volksgruppe also ins Mark.“

Lars Harms machte deutlich, dass SSW in den kommenden Haushaltsberatungen diese Kürzungen ansprechen wird: „Von der SPD-Fraktion haben wir bereits positive Signale erhalten. Nun sind die anderen Fraktionen gefragt.“

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Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Digitaler Masterplan Kultur 2.0 (Drs. 20/3599)

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