Rede · Flemming Meyer · 13.12.2002 Lärmentwicklung

Zur natürlichen Umwelt des Menschen gehören Geräusche. Mit Hilfe seiner Wahrnehmung orientiert sich der Mensch in seiner Umwelt. Er kommuniziert, erhält Informationen, erkennt Gefahren, kontrolliert Tätigkeiten. Was passiert jedoch, wenn Geräusche zunehmen und sich zu Lärm entwickeln? Dann ist übermäßiger Lärm gesundheitsschädlich und macht krank. Und das ist die Quintessenz, die wir aus der ausführlichen Beantwortung der Großen Anfrage der CDU zur Lärmentwicklung ziehen können. Hierbei handelt es sich aber keineswegs um ein neues Phänomen. Denn Erkenntnisse über Lärm, dessen Ursachen und Auswirkungen liegen bereits seit langem vor und es wird stetig weiter in diesem Bereich geforscht.

Das stetige Rauschen vorbeifahrender Autos, dröhnende Motorräder, rumpelnde Güterwagen und Flugzeuge die über unsere Köpfe herüber ziehen, dies alles hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Somit ist der Verkehrslärm zur Lärmquelle Nr. 1 geworden. Aber auch Freizeitlärm und Gewerbelärm haben sich insbesondere in den Ballungsbereichen zu einer Lärmbelästigungsquelle entwickelt.
Es bleibt also die Frage, was wir gegen diese unterschiedlichsten Lärmquellen tun können. Leider gibt die Beantwortung der Großen Anfrage hier keine Patentlösung auf diese Frage.

Auch wenn es bereits auf allen politischen Ebenen Gesetze, Verordnungen und Vorschriften zur Lärmminderung und zum Umgang mit Lärm gibt, bleibt Lärm letztendlich doch nicht aus.
So wird sich der Verkehrslärm in den nächsten Jahre weiter verschlimmern, denn Prognosen belegen, dass die Entwicklung im Verkehrsbereich eindeutig steigend ist - und mehr Verkehr bedeutet auch mehr Lärm. Daher wird der Lärmwirkungsforschung in den nächsten Jahren gerade in diesem Bereich eine größere Bedeutung zukommen. Die Förderung des Forschungsnetzwerkes „Leiser Verkehr“ durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist ein erster Schritt. Hierbei geht es um Techniken, die den Verkehr leiser machen sollen. Für diesen Forschungsbereich stellt das BMBF für die kommenden drei bis vier Jahre rund 15 Millionen Euro zur Verfügung. Das zeigt, dass man die Notwendigkeit hier bereits erkannt hat.
Aber auch in der Großen Anfrage geht die Landesregierung auf diverse Maßnahmen zur Lärmminderung ein. So werden bereits geräuschmindernde Fahrbahnbeläge und lärmarme Asphaltbeläge weiterentwickelt. Doch derzeit erzielen diese Maßnahmen nur einen Erfolg bei Geschwindigkeiten bis zu 60 km/h. Das bedeutet, dass man an Strassen bei denen es keine entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung gibt, auf andere Maßnahmen, wie z.B. Lärmschutzwälle, zurück greifen muss - sofern die Dringlichkeit gegeben ist.
Die im Bundeshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel für betroffene Bundesfernstrassen reichen aber nicht aus. Daher sollen nur noch Mittel für dringende Fälle zur Verfügung gestellt werden und erst bei Überschreitung bestehender Grenzwerte kommt eine Lärmsicherungsmaßnahme in Betracht. Doch auch dann ist die Durchführung immer noch abhängig von der Priorität des Vorhabens. Das bedeutet, es findet eine Abwägung auf Grundlage der Anzahl der Lärmbetroffenen, der Größenordnung der Überschreitung, der Art des betroffenen Gebietes mit den zur Verfügung stehenden Mitteln statt. Dass hierbei viele Altlasten noch auf der Strecke bleiben, darf angesichts leerer Haushaltskassen niemanden wundern.

Auch wenn Lärm über lange Zeit nicht direkt als Umweltbelastung anerkannt wurde, kommt ihm doch neben anderen Umweltbelastungen eine immer wichtigere Rolle zu. Lärmminderung in allen Bereichen muss künftig viel weiter oben auf der Agenda der zu vermeidenden Belastungen stehen. Dies hat die Landesregierung bereits erkannt und einen Leitfaden "Lärmminderung" herausgegeben. Diesen Schritt begrüßen wir ausdrücklich, denn die Große Anfrage macht deutlich, dass Lärm und die sich damit verbundenen Gesundheitsschäden in vielen anderen Bereichen zu einem Problem geworden sind. Auch wenn sich erste Verbesserungen im Bereich des Gewerbelärms abzeichnen, ist der Freizeitlärm und die daraus resultierenden Schäden bei Kindern und Jugendlichen besorgniserregend angestiegen. Die Zeit reicht hier leider nicht aus, um weiter auf diese Probleme einzugehen. Daher sollten wir dieses komplexe Thema unbedingt im Ausschuss weiter erörtern.
Abschließend kann ich es mir natürlich nicht verkneifen darauf hinzuweisen, dass die größte Lärmschutzmaßnahme des Landes der Verzicht des Flughafenausbaus Kiel Holtenau wäre. Mit dem freiwerdenden Geld könnten wir dann leisere Projekte fördern.

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