Zur heute vom NDR veröffentlichten Wahlumfrage von Infratest-dimap, wonach der SSW bei einer Landtagswahl 3 % erhielte, erklärt der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer:

„Dieses Ergebnis ist nicht zufriedenstellend. Wir müssen uns anstrengen, um unser Ziel zu erreichen, mindestens 5 % der Stimmen zu bekommen und 2012 wieder mit vier Abgeordneten in den verkleinerten Landtag einzuziehen.

Es freut uns aber, dass die Zeichen auf Wechsel stehen. Allerdings ist es unklarer denn je, welche Regierung dabei herauskommen würde, solange die Grünen nicht Farbe bekennen. Der SSW schließt eine feste Zusammenarbeit mit der CDU nach der Landtagswahl 2012 aus.“

Die gesamten Umfrageergebnisse finden Sie auf der Homepage des NDR hier

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Zur heutigen Beratung im Finanzausschuss zum Antrag der Stadt Flensburg auf Fördermittel für den Neubau der abgesackten Kaikante erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, der Flensburger Abgeordnete Christian Dirschauer:

„Gerade Sonderfahrten als Praxisanteil sollte man beibehalten, ein Simulator kann nur bedingt Inhalte aus dem praktischen Erleben auf der Straße ersetzen. Das ist auch ein Punkt, vor dem gerade der Fahrschulverband warnt. Und entsprechend harsch ist deren Kritik an den Reformplänen, denn sie sehen die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer gefährdet.“

„Schule soll ein sicherer Ort sein. Für alle. Für queere Jugendliche ist sie es oftmals nicht.“