Pressemitteilung · 15.05.2009 NDR-Umfrage: Eine Herausforderung für den SSW

Zur heute veröffentlichten Meinungsumfrage von ‚Infratest dimap‘ für den NDR erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk:

„Seit der Landtagswahl liegt der SSW in den Umfragen stabil bei drei Prozent. Dies ist weder Grund zum Jubeln noch Anlass für Depressionen, sondern eine Herausforderung, die wir gerne annehmen. Beim SSW können wenige Stimmen sehr viel bewegen. Entscheidend ist die Stelle hinter dem Komma, und wir werden um jedes Zehntel kämpfen. Deshalb sind wir sehr zuversichtlich, dass es uns am Ende des Schlussspurts gelingen wird, wieder mit drei Abgeordneten in den Landtag einzuziehen.

Es kann nicht verwundern, dass die Große Koalition miserable Noten bekommt und kaum noch jemand eine Neuauflage dieses Bündnisses ab 2010 wünscht. Umso überraschender ist es, dass eine sehr große Mehrheit keine vorzeitigen Neuwahlen will. Die Wählerinnen und Wähler wollen offensichtlich, dass die CDU und die SPD sich zusammenreißen und endlich die Probleme des Landes angehen. Leider ist jetzt schon abzusehen, dass Peter Harry Carstensen und Ralf Stegner diese Hoffnung enttäuschen werden. Die steigende Zustimmung für Ralf Stegner wird eher dazu führen, dass die SPD sich verbal mehr und mehr von der CDU abgrenzt. Eine gemeinsame tatkräftige Politik gegen die Krise dürfen wir von diesem Bündnis nicht mehr erwarten.“


Weitere Artikel

Pressemitteilung · Lars Harms · 30.05.2023 Das haben die Menschen nicht verdient!

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses in Sachen Haushaltssperre erklärt der Vorsitzende der SSW-Fraktion im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 25.05.2023 Wir sehen dem Verfahren gelassen entgegen

Zur heute vom Landesverfassungsgericht dargelegten Begründung für den abgelehnten Eilantrag gegen die Anhebung der Mindestfraktionsstärke in größeren Kommunalvertretungen erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 24.05.2023 CDU und Grünen droht der Landeshaushalt zu entgleiten

Zur Ankündigung von Finanzministerin Monika Heinold, die erst kürzlich verhängte Haushaltssperre in der kommenden Woche wieder aufheben zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher des SSW, Lars Harms:

Weiterlesen