Pressemitteilung · Christian Dirschauer · 10.05.2022 Was das Land jetzt wirklich braucht
Zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Christian Dirschauer:
Zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Christian Dirschauer:
Mit einer Landesregierung aus CDU, Grünen und/oder FDP bliebe Harrislee wohl weiterhin in der Gefahrenzone, wenn es um die Entsorgung radioaktiver Abfälle aus Kernkraftwerken geht. So lautet die Einschätzung des SSW-Landtagsabgeordneten Christian Dirschauer.
Zum offenen Brief friesischer Organisationen an Bildungsministerin Prien zur Situation es Friesischunterrichts erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Antrag der Jamaika-Fraktionen zu TOP 19, wonach ein Tempolimit Bundesangelegenheit sei und deshalb in Berlin geregelt werden müsse, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur vorerst letzten Sitzung des Landesbeirats zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sagt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Zum heutigen Klimastreik von Fridays for Future gegen das geplante LNG-Terminal in Brunsbüttel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Lars Harms:
Die Gebührenordnung sorgt für Abwanderungen von Großseglern vom Holtenauer Tiessenkai in andere Hafenanlagen außerhalb Kiels. Die SSW-Ratsfraktion ist der Auffassung, dass dies nicht im Sinne der Landeshauptstadt ist und empfiehlt, hier schnell gegenzusteuern; nicht nur wegen der anstehenden Kieler Woche. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:
Nach monatelanger Bekundung des Wohlwollens hat die Jamaika-Koalition heute im Sozialausschuss überraschend einen gemeinsamen Antrag von SSW und SPD zur Einführung eines Jugendchecks in die Diskontinuität verschoben. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Christian Dirschauer:
Die Kommentierung der Kieler Unfallstatistik für das Jahr 2021 durch die CDU-Ratsfraktion zeigt eindeutig, dass CDU und Kooperation sich beim Thema Verkehrswende lieber auf die Befriedigung ihrer jeweiligen Klientelen beschränken, anstatt die Mobilitätswende ganzheitlich und inklusiv anzupacken. Dazu erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:
Zur Vorstellung des Rahmenplans für die Kieler Woche 2022 erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion, Ratsherr Marcel Schmidt: