Pressemitteilung · 04.07.2017 Jamaika zwingt das Land in den finanziellen Stillstand
Zur Vorstellung des 2. Nachtragshaushalts 2017 und der neuen Zeitplanung für den Haushaltsentwurf 2018 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur Vorstellung des 2. Nachtragshaushalts 2017 und der neuen Zeitplanung für den Haushaltsentwurf 2018 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Abstimmungsergebnis im Bundestag über die Ehe für alle erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Zur heutigen Debatte über den SSW-Antrag, den 13. Dezember als ”Tag der Landesverfassung” zum Feiertag in Schleswig-Holstein zu erklären, sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat sich heute in 30-minütiger freier Rede wie angekündigt ”kritisch-konstruktiv” mit Licht und Schatten im Koalitionsvertrag des Jamaika-Bündnisses befasst.
Zur heutigen ”Staffelübergabe” im Amt der/des Minderheitenbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Ausscheiden Anke Spoorendonks aus dem Ministeramt für Justiz, Kultur und Europa erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zur heutigen Wahl Daniel Günthers zum Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Zum Jamaika-Votum der Grünen und der zunehmend wahrscheinlichen Bildung einer Jamaika-Koalition erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Mit seinem Antrag auf ein LKW-Überholverbot auf der A7 zwischen der dänischen Grenze und der Rader Hochbrücke (Drucksache 19/12) setzt der SSW ein weiteres Wahlversprechen um. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:
Das vom SSW initiierte Förderprogramm der Landesregierung zur Sprachbildung in Regional- und Minderheitensprachen in Kindertageseinrichtungen hat sich als voller Erfolg erwiesen. Auch aus Nordfriesland kamen zahlreiche Anträge, freut sich der Husumer Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms.