Rede · 21.11.2007 RAPEX Verbraucherschutz durch Schnellinformationssystem
Der Verbraucherschutz zählt zu den wichtigsten Aufgaben der EU und wir haben hohe Standards für Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher. Um Gesundheit und Sicherheit auch best möglich gewährleisten zu können, gibt es dafür sektorale Rechtsvorschriften. Dort werden die Grenzwerte für Produkte festgeschrieben. Damit diese Grenzwerte auch eingehalten werden können, bedarf es aber leider immer wieder Kontrollen. Eines dieser Kontrollsysteme ist das RAPEX. Aber über die Kontrollfunktion kommt dem RAPEX insbesondere die Aufgabe der Verbraucherinformation zu.
Aus dem Bericht der Landesregierung geht hervor, dass RAPEX ein europaweit einheitlich betriebenes Informationssystem ist, das die Aufgabe hat, für einen schnellen Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden in allen Mitgliedsstaaten zu sorgen. Hierbei geht es darum, dass vor gefährlichen Produkten gewarnt wird, damit diese entsprechend vom Markt genommen werden. Es gilt für alle Konsumgüter, mit Ausnahme von Lebensmitteln und Medikamenten.
Der Bericht macht deutlich, dass im Jahr 2006 insgesamt 1.051 Meldungen gemacht wurden, die sich auf Spielwaren, Elektrogeräte, Kraftfahrzeuge, Beleuchtungsgeräte und Kosmetika bezogen. Auffallend und problematisch ist hierbei, dass nahezu die Hälfte der aufgelisteten Produkte aus China stammt und dass fast 20 % der Produkte aus einen unbekannten Herkunftsland kommen.
Dass immer mehr gefährliche Produkte aus Fernost kommen, ist angesichts des zunehmenden Imports aus Fernost nicht verwunderlich und Europa ist einer der größten Handelspartner der Volksrepublik. Doch dort scheint man sich aber der Problematik langsam bewusst zu werden. Denn erst im September wurde eine „Roadmap for safer toys“ zwischen China und der EU vereinbart, wo es darum geht, die Qualitätskontrollen bei der Spielzeugproduktion zu verbessern. Seitdem schicken europäische Behörden und Unternehmen Experten nach Fernost, um in den Fabriken westliche Standards zu installieren und bei Herstellern mehr Qualitätsbewusstsein zu wecken. Ich denke dieser Ansatz ist gut und richtig. Es bleibt aber abzuwarten, wann sich dies dann auch in der Zahl gefährlicher Produkte niederschlägt.
Grundsätzlich sollte aber gelten, dass alles, was auf den Markt kommt, erst auf seine Produktsicherheit hin getestet wird.
Ein weitaus größeres Problem, auf das der Bericht aufmerksam macht, ist die die Tatsache, dass der Informationsaustausch doch nicht so schnell verläuft, wie es gewünscht wird. Denn durch die aufwendigen Verwaltungs- und Prüfverfahren verrinnt wichtige Zeit, so dass gesicherte Erkenntnisse über gefährliche Produkte häufig erst dann zur Verfügung stehen, wenn diese bereits abverkauft und somit nicht mehr auffindbar sind. Auch Rückrufaktionen haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Was einmal vom Markt ist, ist scheinbar nicht mehr auffindbar. Das kann uns nicht zufrieden stellen.
Das bisherige Konzept zu überarbeiten und mittels Bündelung der Fachkompetenz eine Herbeiführung von Synergieeffekten, scheint aus meiner Sicht ein guter Lösungsansatz zu sein. Ebenso sehen wir in der Bildung von Netzwerken von entsprechenden Institutionen eine Möglichkeit, den Informationsfluss zu verbessern. Denn darum muss es gehen: der Verbraucher muss sich beim Kauf von Produkten sicher sein, dass er nichts mit nach Haus nimmt, was seine Gesundheit oder Sicherheit beeinträchtigt. Inwieweit das neue Konzept greifen wird, wird sich noch herausstellen.
Aber ich glaube nicht, dass es einfach wird. Denn wenn wir bedenken, wie viele neue Produkte tagtäglich auf den Markt geworfen werden - gerade im Niedrigpreisbereich – wird es mit der Überwachung schwer werden. Natürlich sind Umstrukturierungen und Netzwerke durchaus Instrumente, die ihre Berechtigung haben und Verbesserungen herbeiführen können, aber letztendlich sind es Menschen, die die Produkte auf Qualität und Sicherheit prüfen.
Dass es für den Verbraucher aber keine 100% Sicherheit von behördlicher Seite geben kann, ist klar. Auf der anderen Seite hat der Verbraucher auch die Pflicht, Produkte, die er erwirbt, zu hinterfragen. Doch wir wissen, dass dies nicht immer einfach ist. Häufig fehlen hier entsprechende Qualitätsmerkmale und Gütesiegel, die dem Verbraucher bei seiner Wahl helfen.
Sich im Dschungel der Qualitäts- und Gütesiegel zurechtzufinden ist auch nicht immer ganz einfach. Hier sollte es eine Vereinfachung geben. Ein Siegel für Qualitäts- und Gütesiegel sollten wir jedoch nicht anstreben.