Zur Diskussion um die Zukunft der Hochschulmedizin erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Es freut mich, dass auch bei FDP und CDU langsam die Erkenntnis reift, dass die Politik der Vorgängerregierung eine – um es mit Herrn Gargs Worten zu sagen – „Katastrophe“ war. Folgerichtig fordern sie wieder einmal, dass ihre eigenen Entscheidungen rückgängig gemacht werden.

In vielen Bereichen haben wir bereits von Schwarz-Gelb angerichtete Scherbenhaufen aufkehren und in Kleinstarbeit wieder kitten können, und auch bei der Hochschulmedizin haben CDU und FDP kein Porzellan stehen lassen. Aber ich bin nicht im Zweifel, dass die rot-grün-blaue Koalition auch hier in dem längst laufenden Dialog mit allen Beteiligten das beste aus der Situation machen wird.

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Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zu Maßnahmen zur Stärkung der Tarifbindung (Drucksache 20/3317) erklärt der Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: