Pressemitteilung 21.06.2005

SSW tritt nicht zur Bundestagswahl an

Der SSW wird zur Bundestagswahl im Herbst 2005 nicht mit eigenen Kandidaten antreten. Dies hat ein SSW-Sonderparteitag der dänisch-friesischen Regionalpartei am Dienstagabend in Flensburg mit Zweidrittelmehrheit beschlossen. 72 von 108 Delegierten stimmten nach einer lebhaften Debatte gegen eine Bundestagskandidatur des SSW, 34 stimmten dafür, zwei enthielten sich.

„Gegen eine Kandidatur wurde vor allem angeführt, dass wir jetzt die Kräfte auf die Landtagspolitik und die Kommunalwahl 2008 konzentrieren müssen. Der SSW hält sich aber ausdrücklich nach wie vor offen, zu einem späteren Zeitpunkt wieder an Bundestagswahlen teilzunehmen“, erklärt die SSW-Landesvorsitzende Gerda Eichhorn nach der Sitzung. Sie hatte sich ebenso wie die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk gegen eine SSW-Teilnahme ausgesprochen. Zu den prominentesten Befürwortern einer Kandidatur gehörten der SSW-Landtagsabgeordnete Lars Harms und der ehemalige SSW-Abgeordnete Karl Otto Meyer.

Der SSW ist bei Bundestagswahlen ebenso wie bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein von der 5 %-Klausel ausgenommen. Für ein Bundestagsmandat benötigt er ggf. zwischen 40.000 und 80.000 Stimmen. Bei der Landtagswahl im Februar 2005 erhielt der SSW 51.920 Stimmen. Der SSW war in den Jahren 1949-53 mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Seit 1961 hat er nicht mehr an Bundestagswahlen teilgenommen.

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