Pressemitteilung · 03.07.2007 Stegners schizophrene Situation

Zur heutigen Pressekonferenz des SPD-Landesvorsitzenden Dr. Ralf Stegner erklärt der SSW-Vorsitzende Flemming Meyer:
 
„Bis auf einige gravierende Ausnahmen wie die Kreisreform sind es hehre Ziele, die sich Herr Dr. Stegner vorgenommen hat. Nur schade, dass der Innenminister Stegner am Kabinettstisch nicht umsetzten kann, was der SPD-Vorsitzende Stegner sich wünscht.

Es gibt nur einen Ausweg aus dieser schizophrenen Situation und das sind Neuwahlen. Statt sich an eine Großen Koalition zu klammern, deren Gemeinsamkeiten längst verbraucht sind, sollte die SPD endlich die Wählerinnen und Wähler entscheiden lassen, wie es in Schleswig-Holstein weiter gehen soll – damit es endlich weiter geht.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 15.09.2020 Gleiche Chancen für alle - Schulen mit Laptops und Tablets ausstatten

Zur heutigen Berichterstattung über die mangelhafte Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit Laptops und Tablets erklären Jette Waldinger-Thiering, bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Dr. Susanna Swoboda, Bildungspolitische Sprecherin der SSW-Ratsfraktion Kiel und Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 15.09.2020 Auch das Ehrenamt braucht jetzt Perspektiven

Zu den Ergebnissen der September-Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Lars Harms · 15.09.2020 Deutschland kann deutlich mehr Geflüchtete aufnehmen

Zur Diskussion um die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Weiterlesen